Frankreich beginnt mit Evakuierung aus dem Niger
1. August 2023
Nach dem Staatsstreich im Niger will Frankreich seine Staatsbürger schnellstmöglich aus dem westafrikanischen Land holen.
Die Entscheidung erfolgte demnach aufgrund von anti-französischen Protesten und Gewalt an der Botschaft in Nigers Hauptstadt Niamey und wegen der Schließung des nigrischen Luftraums, die französischen Staatsbürgern das eigenständige Verlassen des Landes mit Flügen unmöglich mache.
Zuvor hatte die französische Botschaft im Niger den Evakuierungseinsatz "angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage in Niamey" angekündigt. Die Evakuierung "auf dem Luftweg" werde vorbereitet, hieß es in einer Mitteilung der Botschaft an französische Bürger. Auch Bürger aus anderem Ländern Europas will Frankreich ausfliegen. Ein Krisenstab der Bundesregierung in Berlin will sich mit der Lage der etwa 100 Deutschen in Niger befassen.
Mali und Burkina Faso warnen vor Militärintervention
Derweil droht der Putsch im Niger zu einem regionalen Konflikt zu werden. Die Militärregierungen der Sahel-Staaten Mali und Burkina Faso warnten die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS am Montagabend vor einer Militärintervention. Ein solches Eingreifen werde als Kriegserklärung verstanden, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der beiden Länder, die von Oberst Abdoulaye Maiga, Malis Staatsminister für Territorialverwaltung und Dezentralisierung, im malischen Sender ORTM 1 verkündet wurde.
Die ECOWAS-Staaten hatten der nigrischen Putschisten am Sonntag ein Ultimatum gesetzt und die Wiedereinsetzung der abgesetzten Regierung innerhalb von einer Woche gefordert. Anderenfalls würden alle Optionen in Betracht gezogen, einschließlich des Einsatzes von Gewalt.
Die Regierungen Burkina Fasos und Malis, die ebenfalls nach Putschen an die Macht gekommen sind, warnten vor den katastrophalen Folgen einer Militärintervention. Diese könnte die ganze Region destabilisieren, hieß es in der Erklärung. Zudem würden sie die "illegalen, illegitimen und unmenschlichen Sanktionen" gegen den Niger nicht mittragen. Auch das westafrikanische Land Guinea sprach sich gegen eine Militärintervention aus.
Vergangenen Mittwoch hatten im Niger Militärs die Regierung um Präsident Mohamed Bazoum abgesetzt. Selbsternanntes neues Staatsoberhaupt ist der Chef der Präsidentengarde, General Abdourahamane Tchiani. International wurde der Putsch scharf verurteilt, unter anderem von den Vereinten Nationen, der Europäischen Union und von Deutschland.
In Westafrika gab es zuletzt eine Reihe von Militärputschen. Gegen die Militärregierungen in Mali, Burkina Faso und Guinea sind ebenfalls ECOWAS-Sanktionen in Kraft.
AR/sti (afp, rtr, epd)