Frankreich erwartet leichtes Wachstum
1. Oktober 2014
Nach dem am Mittwoch in Paris vorgelegten Haushaltsentwurf für das kommende Jahr geht die nach Deutschland zweitgrößte Wirtschaftsnation im Euro-Raum für 2015 von einem Wachstum in Höhe von 1,0 Prozent aus. In den Folgejahren soll der Wert nach Berechnungen von Finanzminister Michel Sapin jeweils etwas stärker um 1,7 (2016) und 1,9 (2017) Prozent steigen.
Die Neuverschuldung wird demnach für nächstes Jahr bei 4,3 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) liegen. 2016 erwartet die Regierung 3,8 Prozent. Erst 2017 soll das Defizit mit dann 2,8 Prozent wieder unter der EU-Grenze von 3 Prozent bleiben.
Tempo "angepasst"
Frankreich hatte bereits zwei zusätzliche Jahre Zeit bekommen, um diese Marke zu erreichen. Das Tempo des Defizitabbaus werde der Situation angepasst, hieß es dazu in Paris. Bis 2017 will die Regierung wie angekündigt 50 Milliarden Euro einsparen, davon 21 Milliarden im kommenden Jahr.
Frankreich werde mit den Haushaltsplänen "seiner Verantwortung" gerecht, sagte Finanzminister Michel Sapin. Nun müsse Europa seiner Verantwortung im Kampf gegen das schwache Wirtschaftswachstum gerecht werden. Das gelte auch für die Länder mit "Überschüssen" - ein klarer Verweis auf Deutschland mit seinem Exportüberschuss.
Verkauf von Staatsbeteiligungen
Im Kampf gegen die drückende Schuldenlast will die Regierung Staatsbeteiligungen im Wert von "mindestens vier Milliarden Euro" verkaufen, wie Sapin sagte. Frankreichs Staatsverschuldung hatte im zweiten Quartal erstmals die Zwei-Billionen-Euro-Marke überschritten und liegt bei 95,1 Prozent des BIP.
Der Haushalt 2015 sieht unter anderem eine Erhöhung der Diesel-Steuer um zwei Cent pro Liter vor. Festgeschrieben ist aber auch, dass bei der Einkommenssteuer die erste Steuerstufe wegfallen wird. Davon sollen neun Millionen Steuerzahler profitieren, der Ausnahmeausfall liegt laut der Regierung bei rund 3,2 Milliarden Euro. Die Last aller Steuern und Abgaben liegt bei 44,6 Prozent des BIP und damit leicht unter dem Vorjahresniveau.
ul/wen (dpa, afp)