Foltervorwürfe in Prüfung
2. April 2008
Die Soldaten sollen im Jahr 2003 während der EU-Operation Artemis im Kongo einen einheimischen Zivilisten misshandelt haben. Es ist unklar, was genau passiert ist, hieß es auf Nachfrage von DW-WORLD.DE im französischen Verteidigungsministerium. Die beteiligten Soldaten würden unterschiedliche Angaben zu dem fraglichen Vorfall machen. Deshalb habe Generalstabschef Jean-Louis Georgelin angeordnet, den Fall genauer zu untersuchen.
Die EU hatte 2003 Soldaten in den Osten des Kongo geschickt, um Zivilisten vor marodierenden Banden zu schützen. Es war der erste Einsatz, bei dem die EU ohne Unterstützung der NATO operierte.
Schwedische Soldaten, die bei der "Operation Artemis" dabei waren, berichteten später, französische Soldaten hätten am 13. Juli 2003 einen Zivilisten stundenlang misshandelt. Erst nach Protest der Schweden hätten die Franzosen damit aufgehört.
Ministerium spricht von "folterähnlichen Methoden"
Das schwedische Verteidigungsministerium ging den Vorwürfen nach und kam zu dem Ergebnis, dass es tatsächlich "folterähnliche Methoden" gegeben hat. Die anderen an der "Operation Artemis" beteiligten EU-Staaten seien darüber informiert worden, hieß es Ende März 2008 in Stockholm.
Das Verteidigungsministerium in Paris bestätigte DW-WORLD.DE, dass es 2007 von Schweden über die Anschuldigungen informiert worden sei. Vorgeworfen werde den Soldaten aber nicht Folter, sondern "unfaires" Verhalten. Das französische Militär habe daraufhin eine eigene Untersuchung durchgeführt. Die Ergebnisse seien jedoch "nicht eindeutig" gewesen. Deswegen werde der Fall nun erneut untersucht. "Wir müssen mehr darüber wissen", hieß es.
Deutschland unterstützte Artemis
In Deutschland hingegen scheinen die schwedischen Untersuchungsergebnisse nicht angekommen zu sein. "Wie sind nicht von Schweden informiert worden", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin zu DW-WORLD.DE. Zuvor hatte schon das Auswärtige Amt dementiert, von Schweden in Kenntnis gesetzt worden zu sein. Deutschland hatte die Operation Artemis logistisch unterstützt.
Für die grüne Europa-Abgeordnete Angelika Beer zeigt der Vorfall, dass es zu wenig Transparenz bei Militäreinsätzen der EU gibt. "Die parlamentarische Kontrolle und das Pflichtbewusstsein der beteiligten Staaten sind mangelhaft", sagte sie DW-WORLD.DE. "Wir kriegen als Abgeordnete über so etwas keinerlei Informationen", kritisierte Beer. Die Grünen würden das Thema im entsprechenden Ausschuss des EU-Parlaments ansprechen, kündigte sie an.