Krach nicht nur unter Frauen

Die CDU-Fraktionsführung hat nach der Debatte über die Frauenquote mehr Disziplin bei der Abwehr von Oppositionsanträgen eingefordert. "Wir sind uns einig, dass sich dieses Vorgehen nicht wiederholen sollte", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer.

Er bezog sich auf die vorübergehende Warnung von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und einigen Unions-Frauen, mit der Opposition für eine gesetzliche Frauenquote zu stimmen. Ähnlich äußerte sich CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt. Beide betonten aber, die Angelegenheit sei mit dem nahezu einstimmigen Votum der Regierungsfraktionen gegen einen entsprechenden SPD-Antrag Donnerstag erledigt.

Beobachter erwarten dennoch, dass das Thema auf der Sitzung der Unionsfraktion an diesem Dienstag noch einmal hochkocht. Mit Spannung wird auch beobachtet, inwieweit sich Familienministerin Kristina Schröder - die nicht nur in der Auseinandersetzung um die Frauenquote als Konkurrentin von der Leyens gilt - tatsächlich aus der Politik zurückziehen will. Am Wochenende hatten Partreifreunde der CDU entsprechende Erwartungen geäußert.

Debatte beendet?

In der Sitzung des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes am Montag hatte Fraktionschef Volker Kauder versucht, die Debatte um von der Leyen für beendet zu erklären. Am Sonntag hatte die CDU-Abgeordnete Erika Steinbach die Arbeitsministerin zum Rücktritt aufgefordert. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte der streitbaren Ministerin aus Niedersachsen aber am Montag ihr "ungebrochenes Vertrauen" ausgesprochen.

Die Union konnte in der Bundestagssitzung zur Frauenquote nur deshalb geschlossen gegen einen SPD-Antrag stimmen, weil der CDU-Bundesvorstand den Befürwortern einer gesetzlichen Regelung einen Kompromiss angeboten hatte. Danach bleibt es bis 2020 bei der freiwilligen "Flexi-Quote" für Aufsichtsräte und Vorstände von börsennotierten Unternehmen. Die Union wird aber die Forderung nach einer gesetzlichen Frauenquote für Aufsichtsräte von börsennotierten Firmen von 30 Prozent ab 2020 ins Wahlprogramm aufnehmen.

ml/SC (rtr, dpa)