Deutsche Fregatte auf Fahrt gegen Schleuser

An der EU-Mission "Operation Sophia" ist die Bundesmarine seit Juni 2015 beteiligt. Zunächst läuft die "Mecklenburg-Vorpommern" mit 200 Besatzungsmitgliedern Richtung Ostsee aus, um dort ein sogenanntes Schadensabwehr- und Gefechtstraining zu absolvieren. Dieses wird bis Mitte September dauern, danach beginnt der eigentliche Einsatz.

Im Rahmen der "Sophia"-Mission können die beteiligten Schiffe vor der libyschen Küste gegen Boote vorgehen, die von Flüchtlingsschleusern genutzt werden. Derzeit sind bereits zwei deutsche Schiffe mit rund 130 Soldaten im Mittelmeer im Einsatz, der Tender "Werra" und das Minenjagdboot "Datteln".

Einsatz zwischen libyscher und italienische Küste

Die Kernaufgabe der Operation bleibt die Bekämpfung krimineller Schleusernetzwerke. Dazu werden die an "Sophia" beteiligten Schiffe, Flugzeuge und Hubschrauber auf hoher See beziehungsweise im internationalen Luftraum zwischen der italienischen und libyschen Küste eingesetzt. Sie überwachen das Seegebiet, um die Aktivitäten von Flüchtlingsschleusern aufspüren zu können.

Die Schiffe des Verbands dürfen in internationalen Gewässern Boote anhalten und durchsuchen, bei denen der Verdacht besteht, dass sie von Schleusern genutzt werden. Sie können beschlagnahmt und umgeleitet, Schleusereiverdächtige an Bord eines Kriegsschiffs genommen und an einen EU-Mitgliedsstaat übergeben werden. Die Schiffe sind dabei berechtigt, militärische Gewalt einzusetzen.

Da die Mission bis heute auf das Seegebiet außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer begrenzt ist, konnten aber bisher kaum Erfolge erzielt werden. Bislang wurden 72 der Schleuserei Verdächtige von den italienischen Behörden festgenommen. Die Besatzungen der Schiffe retten derzeit vor allem in Seenot geratene Migranten. Allein Bundeswehrschiffe haben seit Mai 2015 bereits mehr als 17.000 Menschen an Bord genommen.

Beteiligung von bis zu 950 deutschen Soldaten möglich

Der Bundestag hatte im Oktober vergangenen Jahres beschlossen, dass sich die Bundeswehr mit bis zu 950 Soldaten am Kampf gegen Schlepper im Mittelmeer beteiligt. Das Mandat des deutschen Parlaments gilt zunächst bis zum 31. Oktober, das der Europäischen Union bis Ende Juli 2017.

Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete am 9. Oktober 2015 die Resolution 2240, die den Einsatz ebenfalls legitimiert. Im Juni dann weitete der Rat das Mandat um das Vorgehen gegen Waffenschmuggler aus. Verdächtige Schiffe dürfen demnach abgefangen und Schmuggler festgenommen werden. Das vorerst auf ein Jahr begrenzte Mandat soll den illegalen Waffenschmuggel nach Libyen eindämmen.

sti/as (dpa, Presseportal)