TPP: Dann halt ohne die USA

Nach dem Rückzug der USA aus dem bereits ausgehandelten Freihandelsabkommen TPP (Trans-Pazifische Partnerschaft) sind sich die verbleibenden elf Staaten im Grundsatz einig, die Partnerschaft allein umzusetzen. Alle elf wollen Partner wollten den "Geist des Abkommens" erhalten, sagte der vietnamesische Handelsminister Tran Tuan Anh. Zu Treffen der beteiligten Minister kam es am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Vietnam.

Noch keine endgültige Einigung

In der gemeinsamen Erklärung bekennen sich die Staaten zu Kernelementen der Partnerschaft. Allerdings seien noch Verhandlungen in Detailfragen notwendig.

Auf einer Pressekonferenz sagte Anh, dass alle bisherigen Inhalte bestehen blieben. Allerdings soll es den Mitgliedsländern erlaubt werden, verschiedene Klauseln des Abkommens auszusetzen. Japans Wirtschaftsminister Toshimitsu Motegi ergänzte, 20 Artikel aus dem ursprünglichen Text würden ausgesetzt. Die Hälfte würde demnach Rechte für geistiges Eigentum betreffen. Wann unterschriftsreife Verträge vorliegen könnten, ist noch unklar.

In Berichten wird von intensiven Verhandlungen gesprochen, da in Kernfragen vor allem von Kanada Widerstand kam. Das nordamerikanische Land drängt darauf, dass der Freihandel mit hohen Standards für Umweltschutz und Arbeitnehmerrechten verbunden wird. Die Aussicht auf freien Zugang zum riesigen US-Markt hatte die Bereitschaft zu Zugeständnissen in diesem Bereich für Länder wie Vietnam und Malaysia wachsen lassen - dieser Anreiz ist nach dem Ausstieg der USA aber weggefallen. Der kanadische Handelsminister François-Philippe Champagne sprach davon, dass sich die TPP-Staaten auf einen "Rahmenplan" geeinigt hätten und würdigte die Erklärung als "großen Fortschritt".

TPP war nach jahrelangen Verhandlungen im Februar 2016 von zwölf Pazifik-Anrainern unterzeichnet worden, aber noch nicht in Kraft getreten. Kurz nach Amtsantritt Anfang dieses Jahres kündigte US-Präsident Trump die Vereinbarungen auf.

Die jetzige Einigung kann als scharfe Zurückweisung der Handelspolitik von Trump verstanden werden. Noch am Freitag hatte der Präsident am Verhandlungsort Da Nang gesagt, die USA böten jedem einzelnen Land bilaterale Handelsabkommen an. Von multilateralen Abkommen halte er nichts, sie seien zum Nachteil der USA.

Nach den Worten des japanischen Ministers Motegi halten die verbliebenen TPP-Vertragspartner Trump trotz dessen Alleingang die Tür noch offen: Sie würden die USA wieder im Abkommen willkommen heißen.

NAFTA ist problematisch

Das bisher beschlossene Abkommen war auch als Gegengewicht zu China gedacht und sah unter anderem den Wegfall von Zöllen auf Agrar- und Industrieprodukte vor. Beteiligen wollen sich Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Die USA verhandeln gerade auch mit Kanada und Mexiko über eine Reform der gemeinsamen Handelszone NAFTA. Dies macht die Gespräche über TPP komplizierter.

Unterdessen wurde der APEC-Gipfel mit einem Arbeitstreffen der Staats- und Regierungschefs fortgesetzt. Bei dem Treffen der 21 Länder in der Küstenstadt Da Nang stehen Handelsfragen im Mittelpunkt. Auf die Pazifik-Anrainerstaaten entfallen etwa 60 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Dort leben knapp 40 Prozent der Weltbevölkerung.

Trump reiste im Anschluss zu Gesprächen mit Vietnams kommunistischer Führung in die Hauptstadt Hanoi weiter. Es ist die vorletzte Station seiner Asienreise. Am Sonntag beginnt dann auf den Philippinen ein Gipfel der Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (ASEAN), bei dem er als Gast dabei ist.

ust/jj (dpa, afp, rtr)