Frontex jetzt auch in Albanien aktiv

Nach Angaben der EU handelt es sich um die erste Vereinbarung dieser Art mit einem Drittstaat. Mit Zustimmung des Landes seien künftig auch Einsätze bewaffneter EU-Grenzschützer "auf albanischem Hoheitsgebiet" möglich. Dem Abkommen muss noch das EU-Parlament zustimmen.

Im Sommer hatte die EU bereits derartige "Statusvereinbarungen" mit Mazedonien und Serbien paraphiert. Sie müssen noch abschließend unterzeichnet werden. Verhandlungen laufen auch mit Montenegro und Bosnien-Herzegowina.

2015 und Anfang 2016 waren hunderttausende Flüchtlinge über die Westbalkanroute von Griechenland nach Deutschland und in andere nördliche EU-Staaten weitergereist. Dies endete erst, nachdem die EU die Länder dazu brachte, ihre Grenzen zu schließen.

EU-Grenzschützer mit weitreichenden Befugnissen

In Krisensituationen könnten nun in Albanien EU-Grenzschützer eingesetzt werden, die dieselben Befugnisse haben wie nationale Beamte und die auch Waffen tragen können. Albanien könne den EU-Beamten auch erlauben, "in Abwesenheit (nationaler) Grenzschützer Gewalt anzuwenden", heißt es in der Vereinbarung. Beide Seiten verpflichten sich aber, "Grundrechte und -freiheiten vollständig zu respektieren".

Frontex hat seit 2016 die Möglichkeit, auch außerhalb des EU-Gebiets tätig zu werden. Bisher gilt dies aber nur für Staaten in unmittelbarer Nachbarschaft der Europäischen Union - also etwa auf dem Westbalkan oder auch in Nordafrika. Die EU-Kommission hatte im September vorgeschlagen, dies künftig auch für andere Drittstaaten zu ermöglichen.

Hilfsorganisation: Immer mehr Migranten kommen in Spanien an

Immer mehr Flüchtlinge wählen inzwischen den Weg nach Spanien. Dort steigt die Zahl der über das Mittelmeer ankommenden Migranten praktisch täglich. Nach Angaben der Vereinten Nationen waren es in den ersten Oktobertagen 353 am Tag. Im August und September waren es durchschnittlich noch 225, in den ersten fünf Monaten 54 am Tag.

Spanien hat Italien mit mehr als 38.000 Flüchtlingen in diesem Jahr längst als wichtigsten Ankunftsort für Menschen überwiegend aus Afrika überholt. An Italiens Küsten kamen in diesem Jahr gut 21.000  Menschen an, in Griechenland 23.500. Im vergangenen Jahr waren es bis Anfang Oktober 107.000 in Italien, 20.000 in Griechenland und gut 12.000 in Spanien.

Die Gesamtzahl der über das Mittelmeer eintreffenden Menschen liegt bislang mit 85.000 aber deutlich unter dem Vorjahr mit 140.000 Ankömmlingen. Als Grund vermuten Helfer, dass sich die kompromisslose Politik der neuen italienischen Regierung, die keine Flüchtlinge und andere Migranten mehr aufnehmen will, unter Schleppern herumgesprochen hat. Deshalb verlegten womöglich viele ihre Schmuggelrouten weiter nach Westen, nach Tunesien, Algerien und Marokko.

hf/jj (dpa, afpd)