Frontex: Flüchtlingszustrom bleibt stabil
29. Januar 2016"Trotz schlechteren Wetters kommen immer noch täglich 2000 bis 3000 Leute in Griechenland an", sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Solange das Morden in Syrien weitergehe, kämen auch Flüchtlinge. "Es wäre schon viel erreicht, wenn wir ihre Zahl stabil halten können", sagte Leggeri. "Das sind immer noch eine Million Flüchtlinge im Jahr, ich kenne die Mathematik."
Der Frontex-Leiter kritisierte, die bisherigen Anstrengungen der Türkei zur Senkung der Flüchtlingszahlen reichten nicht aus. "Die Türkei sollte den Schleppern das Geschäft nicht so leicht machen. Das sind organisierte Kriminelle, und die türkische Polizei hat die Pflicht und die Möglichkeiten, ihnen das Handwerk zu legen", erklärte Leggeri." Das Mindeste sei, dass die Türkei die Europäer mit Informationen versorge. "Mit wie vielen Flüchtlingen müssen wir rechnen, und wo kommen sie an?"
Die EU hat mit der Türkei ein Maßnahmenpaket vereinbart, um den Flüchtlingszustrom zu reduzieren. Dazu will sie unter anderem drei Milliarden Euro nach Ankara überweisen, um bei der Unterbringung und Versorgung der über zwei Millionen Flüchtlinge zu helfen.
Griechische Grenze bleibt offen
Leggeri machte zugleich deutlich, dass es keine Bestrebungen gebe, die Grenze zwischen Mazedonien und Griechenland zu schließen. "Griechenland hat vor kurzem darum gebeten, mehr Grenzbeamte auf griechischer Seite an der Staatsgrenze zu Mazedonien einzusetzen. Der Zweck ist, Migranten zu registrieren, nicht, die Grenze zu schließen."
Auch EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn erhöhte nach Gesprächen in der Türkei den Druck. Zwar gebe es erste positive Schritte, "aber wir haben auch mit aller Deutlichkeit klar gemacht, dass die EU sehr schnell noch konkrete und engagierte Taten von der Türkei bei der Reduzierung der Flüchtlingszahlen erwartet", sagte er dem "Spiegel".
Weniger Syrer
Frontex beobachtet derweil einen sinkenden Anteil von Syrern unter den Flüchtlingen, die in Griechenland eintreffen. Im gesamten Jahr 2015 habe der Anteil der als Syrer registrierten Flüchtlinge bei 56 Prozent gelegen, im Oktober jedoch nur noch bei 43 Prozent und im November bei 39 Prozent, erklärte die Behörde in Warschau.
Unter anderem liege dies daran, dass sich angesichts verschärfter Kontrollen weniger Flüchtlinge als Syrer ausgeben könnten, die es nicht seien. "Die Zahl der Menschen, die eine falsche Nationalität angeben konnten, wurde reduziert", erklärte Frontex. Der Anteil von Irakern stieg demnach, er lag im Gesamtjahr bei elf und im November bei 25 Prozent.
Gefährliche Überfahrt
Trotz des Winterwetters kommen weiterhin jede Woche tausende Menschen in Griechenland an, viele von ihnen über das Mittelmeer. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR wurden seit Jahresbeginn bis zum 27. Januar knapp 50.700 Flüchtlinge und Migranten in dem EU-Land gezählt. Zum Vergleich: Im Juli 2015 hatten 55 000 Migranten von der Türkei zu griechischen Inseln übergesetzt.
Bis zum 28. Januar kamen nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) mindestens 244 Menschen bei dem Versuch ums Leben, Europa auf dem Seeweg zu erreichen. 2015 seien es im gleichen Zeitraum 82 gewesen, 2014 nur 12. Am Donnerstag waren vor der Insel Samos 26 Flüchtlinge ertrunken, nach mehreren Vermissten wird noch gesucht. Ein mutmaßlicher Schleuser sei festgenommen worden, teilte die Küstenwache mit.
kle/djo (rtr, afp, dpa)