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PolitikChina

Frostige Beziehungen: US-Außenminister Blinken in China

18. Juni 2023

Seit Oktober 2018 war kein US-Außenminister mehr in Peking. Das Verhältnis beider Staaten ist auf einem Tiefpunkt. Ist Entspannung möglich?

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Peking Ankunft US Außenminister Blinken
US Außenminister Blinken bei seiner Ankunft in PekingBild: Leah Millis/REUTERS

US-Außenminister Antony Blinken ist zu seinem mit Spannung erwarteten Besuch in China eingetroffen. Wie das chinesische Staatsfernsehen berichtete, landete Blinken am Sonntag in Peking.

Während des zweitägigen Besuchs sind eine Reihe von Treffen mit hochrangigen chinesischen Regierungsvertretern geplant. Am Sonntagnachmittag sollte Blinken nach US-Angaben zunächst mit seinem chinesischen Kollegen Qin Gang zusammentreffen. Später soll es ein gemeinsames Abendessen geben. Ziel sei eine offene Kommunikation, damit beide Länder ihre Beziehungen verantwortungsvoll gestalten könnten, hatte Blinken vor seiner Abreise gesagt.

Ballon-Affäre stoppte den Besuch

Vor dem Hintergrund der strengen chinesischen Corona-Maßnahmen, aber auch wegen der stark angespannten Beziehungen hatte es seit 2018 keinen Besuch eines US-Außenministers in Peking mehr gegeben. Für Blinken ist es die erste China-Reise seit seinem Amtsantritt. Er holt den Besuch nach, der Anfang Februar aufgrund der Ballon-Affäre und Spionagevorwürfen gegen China verschoben worden war.

Chinas Aussenminister Qin Gang
Chinas Aussenminister Qin GangBild: Suo Takekuma/Pool via REUTERS

Das Verhältnis beider Staaten ist auf einem Tiefpunkt. Unter anderem sorgen Chinas Unterstützung für Russlands Krieg in der Ukraine, Pekings Drohungen gegen Taiwan und der anhaltende Handelskonflikt zwischen den beiden Ländern für Streit. Die Regierung von Präsident Joe Biden sieht in China die größte geopolitische Herausforderung und fährt einen harten Kurs gegenüber Peking. China wiederum wirft den USA Hegemonialstreben vor. Wang Wenbin, ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, signalisierte vor Blinkens Ankunft Gesprächsbereitschaft, stellte aber Bedingungen.

Scharfe Töne aus Peking

Die USA sollten aufhören, "das eine zu sagen und das andere zu tun", sagte Wang Wenbin. Washington solle auch aufhören, von einer "Position der Stärke" gegenüber China zu fantasieren. Die Volksrepublik setze sich für eine allmähliche Rückkehr der Beziehungen auf einen "stabilen Entwicklungspfad" ein.

US-Präsident Joe Biden
US-Präsident Biden hofft auf ein Treffen mit Chinas Staatschef Xi JinpingBild: Sarah Silbiger/UPI Photo/Newscom/picture alliance

Kurz vor Blinkens Ankunft in Peking stellte US-Präsident Joe Biden ein Treffen mit Staatschef Xi Jinping in naher Zukunft in Aussicht. "Ich hoffe, dass ich mich in den nächsten Monaten erneut mit Xi treffen und über berechtigte Differenzen sprechen werde, die wir haben, aber auch darüber, in welchen Bereichen wir miteinander auskommen können", sagte Biden am Samstag auf einer Reise nach Philadelphia im US-Bundesstaat Pennsylvania. Den Zwischenfall mit dem von den USA abgeschossenen chinesischen Ballon spielte Biden herunter: Er glaube nicht, dass die Führung in Peking wusste, wo der Ballon war und wie er ausgestattet war. "Ich denke, es war eher peinlich als beabsichtigt."

Spannungen zwischen USA und China steigen

haz/kle (dpa, rtr)