G20: Was ist das eigentlich für ein Club?
29. November 2018Wer sind die G20?
Die Gruppe der Zwanzig ist ein Zusammenschluss von 19 Staaten und der Europäischen Union. Ihre Gipfeltreffen, bei denen es vor allem um wirtschaftspolitische Themen geht, finden in der Regel einmal pro Jahr statt. Die Beschlüsse, die in Abschlusserklärungen zusammengefasst werden, sind politische Absichtserklärungen und rechtlich nicht bindend.
Die G20-Staaten stehen für etwa zwei Drittel der Weltbevölkerung und mehr als 80 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Zu den G20 gehören die 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer: Argentinien, Australien, Brasilien, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, die Türkei, die USA - und als 20. Mitglied die EU. Außerdem nehmen an den Gipfeln regelmäßig Vertreter internationaler Organisationen wie der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds sowie ausgewählte Gastländer teil.
Seit wann gibt es die G20?
Die Ursprünge der G20 gehen zurück auf das G7-Treffen der wichtigsten Industrieländer in Köln im Juni 1999. Dort verabredeten die sieben Staats- und Regierungschefs, Lehren aus dem Krisenmanagement während der Asienkrise von 1997 zu ziehen und künftig die entscheidenden Ressortchefs der wichtigsten wirtschaftspolitischen Akteure weltweit regelmäßig an einen Tisch zu bringen. Seit Herbst 1999 trafen sich die Finanzminister und Notenbankchefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, um sich über Maßnahmen zur weltweiten Finanzstabilität zu verständigen. Wer Teil der G20 wird, bestimmten damals die G7-Staats- und Regierungschefs - nicht zuletzt nach geografischen und regionalen Kriterien. Von Anfang an hat das für Kritik gesorgt, weil etwa Malaysia als Vertreter aus Südostasien dabei sein wollte. Stattdessen ist Indonesien Teil der G20.
Das große G20-Forum, an dem die Staats- und Regierungschefs teilnehmen, wurde erst 2008 in der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise aus der Taufe gehoben. "Wir sind entschlossen, unsere Kooperation zu vertiefen und zusammenzuarbeiten, um das globale Wachstum wiederherzustellen und die notwendigen Reformen im Welt-Finanzsystem vorzunehmen", hatten damals die G20-Staats und Regierungschefs Mitte November 2008 in Washington gemeinsam erklärt.
Gastgeber dieses ersten G20-Gipfels war der damalige US-Präsident George W. Bush. Die Staatenführer verabschiedeten als Teil ihres Kommuniques ein Kapitel mit der Überschrift "Bekenntnis zu einer offenen Weltwirtschaft". Darin werden die "entscheidende Bedeutung" des Kampfes gegen den Protektionismus unterstrichen und die Länder davor gewarnt, sich in Zeiten der Krise nur um sich selbst zu kümmern. Ein knappes halbes Jahr später, vor dem zweiten G20-Gipfel in London, kündigte der damals neu gewählte US-Präsident Barack Obama an: "Die Vereinigten Staaten sind bereit, die Führung zu übernehmen."
Welche Bedeutung haben die G20 aktuell?
Seit Donald Trump im Weißen Haus regiert, hat er das bestehende globale wirtschaftspolitische System in Frage gestellt. Obamas Nachfolger im Oval Office hat sich mit seiner "America First"-Politik und den gegen wichtige US-Handelspartner wie China und die EU verhängten Strafzöllen von den bisherigen Spielregeln der G20 verabschiedet. Von Anfang an hat US-Präsident Donald Trump in seinen unzähligen Twitter-Kurznachrichten und Reden nie einen Hehl daraus gemacht, dass für ihn "America First" gilt - und nicht die Zusammenarbeit in multilateralen Foren oder Organisationen.
An Donald Trump lag es auch, dass auf dem G20-Gipfel in Hamburg im Sommer 2017 erstmals ein Passus in die Abschlusserklärung aufgenommen wurde, der festhielt, dass man sich in zentralen Fragen nicht einig werden konnte.
Dass ohne die Unterstützung der stärksten Wirtschaftsmacht auch ein Forum wie die G20 nicht erfolgreich sein kann, hat Trump bereits auf dem Gipfel in Hamburg im Sommer 2017 deutlich gemacht. Nach langen Streitigkeiten über Prinzipien des internationalen Handels, über Zölle und die weltweite Verantwortung für den Klimaschutz gab es erstmals ein G20-Abschlusskommunique, das nicht im Konsens verabschiedet wurde, sondern einen Dissens offen wiedergab - nämlich in Sachen Klimapolitik. Wo es keinen Konsens gibt, müsse eben der Dissens festgehalten werden, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel damals gesagt.
Ein Jahr später und inmitten einer von Trump ausgelösten beispiellosen Eskalations-Spirale aus Zöllen und Gegenzöllen, begleitet von massiven Vorwürfen gegen wichtige US-Handelspartner, droht neuer Ärger: Vielleicht wird es in Argentinien sogar gar keine gemeinsame Abschlusserklärung mehr geben, heißt es in Kreisen der Gipfel-Sherpas, die das Treffen für ihre Staats- und Regierungschefs vorbereiten. Einige Akteure, wie der Gastgeber Argentinien, hoffen allerdings noch, dass das vermieden werden kann.