G7 erlassen Haiti die Schulden
7. Februar 2010Haiti muss nach dem verheerenden Erdbeben nicht mehr alle Schulden zurückzahlen. Die sieben führenden Industriestaaten haben sich bei ihrem Treffen am Samstag (06.02.2010) im kanadischen Iqaluit darauf geeinigt, dem Karibikstaat alle bilateralen Schulden zu erlassen. Außerdem wollen sich die G7 beim Internationalen Währungsfonds (IWF) und anderen Institutionen für einen weiteren Schuldenerlass einsetzen. "Die Schulden bei den multinationalen Institutionen sollten ebenfalls gestrichen werden, und wir werden mit diesen Institutionen und anderen Partnern darauf hinarbeiten, dass dies bald geschieht", sagte der kanadische Finanzminister Jim Flaherty zum Abschluss des G7-Finanzministertreffens.
Haitis Auslandsschulden werden insgesamt auf eine Milliarde Dollar (740 Millionen Euro) geschätzt. Das Land gehört zu den ärmsten der Welt. Viele Länder hätten Haiti bereits Schulden erlassen, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. "Sofern es noch multilaterale Schulden gibt, setzen wir uns alle dafür ein, dass sie erlassen werden", sagte er.
Weltwirtschaft und Euro
Die G7-Finanzminister beschlossen außerdem, die Weltwirtschaft nach der Finanzkrise zu stützen. "Die Haltung der meisten Länder ist, jetzt erst einmal die Wirtschaft zu unterstützen und das Haushaltsdefizit erst anzugehen, wenn der Aufschwung wirklich da ist", sagte der britische Schatzkanzler Alistair Darling nach Medienberichten.
Ein weiteres Thema beim Treffen der Finanzminister war der Euro, der in den vergangenen fünf Tagen fünf Cent gegenüber dem Dollar verloren hatte. Griechenland müsse seine Haushaltsprobleme in den Griff bekommen, forderten die Minister. Auch die Lage in Portugal und Spanien sei mit Sorge zu betrachten. Allerdings sagte der Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean Claude Trichet, er gehe davon aus, dass Griechenland bis 2012 die europäische Defizitgrenze von drei Prozent wieder unterschreiten werde. 2009 hatte das Land ein Haushaltsdefizit von 12,7 Prozent.
Zukunft als informelle Gruppe
Die G7 sind sich außerdem einig, die Finanzmärkte besser zu regulieren. Wie das geschehen soll, ist noch offen. Allerdings seien die Finanzminister bei ihren Überlegungen vorangekommen, sagte Bundesfinanzminister Schäuble. Eine internationale Finanzkonferenz, die am 20. Mai in Berlin stattfindet, solle Lösungen erarbeiten. Diese sollen laut Schäuble auf dem G20-Gipfel im Juni beschlossen werden.
Diskutiert wurde im arktischen Städtchen Iqaluit auch, welche Rolle die G7 in Zukunft spielen wollen. Vergangenen September hatte der G20-Gipfel in Pittsburgh beschlossen, die G7 beziehungsweise die G8 mit Russland ablösen zu wollen. "Die G7 kann nicht mehr die Rolle spielen, die sie einst gespielt hat", sagte Kanadas Finanzminister Jim Flaherty. Zum Abschluss der Treffens gaben die G7 erstmals seit Jahren kein Kommunique heraus, um deutlich zu machen, dass sie künftig informeller arbeiten. Ganz abtreten will die G7-Gruppe aber nicht. "Sie kann und muss weiter eine führende Position einnehmen", sagte Flaherty.
Autor: Dirk Eckert (afp, dpa, rtr)
Redaktion: Marko Langer