Gabriel: Europa will Schulterschluss mit USA
1. Dezember 2017
Sigmar Gabriel hat nach seinen Gesprächen im US-Kongress das Interesse der Europäer an einem Schulterschluss mit den USA betont. "Wir sind schon darauf angewiesen, gemeinsame Positionen zu entwickeln", sagte der Außenminister in Washington, wo er unter anderen den republikanischen Vorsitzenden im Repräsentantenhaus, Paul Ryan, getroffen hatte. "Das ist noch nicht vollständig gelungen."
Angebote und Sanktionen für Teheran
Der SPD-Politiker beriet mit seinen Gesprächspartnern über das Verhältnis zum Iran und das Atomabkommen mit Teheran, den Konflikt mit Nordkorea sowie über die Handelsbeziehungen zwischen Europa und den USA. Es gebe in Washington "ein hohes Maß an Kritik" an Teheran, das habe aber vor allem mit dessen "Unterstützung für Terror, für Krieg" zu tun. Für das Atomabkommen gebe es "relativ viel Verständnis". Zwischen diesen beiden Feldern werde inzwischen auch in Washington unterschieden, machte Gabriel deutlich.
Mit den USA müsse darüber geredet werden, was Angebote seien, damit es sich für den Iran "lohnt, mit uns zu verhandeln", und gleichzeitig, was "Maßnahmen gegen den Iran" seien, sagte der Außenminister weiter. Er verwies auf bestehende europäische Sanktionen gegen 280 Einrichtungen und Personen aus dem Iran, zumeist wegen Menschenrechtsverstößen.
Gute Kontakte zwischen den USA und China wichtig
Im Konflikt um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm hält Gabriel auch ein vertrauensvolles Verhältnis zwischen den USA und China für erforderlich. Nur so könne der Druck auf das Regime in Pjöngjang aufrecht erhalten werden, sagte er in einem ZDF-Interview. Wenn Nordkorea Atomwaffen hätte, sei dies gefährlicher als im Kalten Krieg.
Er sehe in Washington den "Versuch, mit uns gemeinsam Politik zu entwickeln", bilanzierte der Außenminister zum Abschluss seines eintägigen Besuchs. "Ob das gelingt, ist offen." Die Europäer seien sich in ihren Positionen "sehr einig" und stimmten sich eng ab, unterstrich er. "Natürlich haben wir ein Interesse, die Amerikaner an Bord zu halten", versicherte der SPD-Politiker. Hierfür werde es auch in der kommenden Woche weitere Gespräche beim NATO-Gipfel geben.
se/qu (afp, zdf)