Gabriel: "Maas wird das exzellent machen"
8. März 2018
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel muss das Amt des Außenministers an seinen Parteikollegen und bisherigen Justizminister Heiko Maas abgeben. "Wenn es stimmt, dass er der neue Außenminister werden soll", verlasse er das Außenministerium mit einem "außerordentlich guten Gefühl", sagte Gabriel und bestätigte auf seiner letzten Pressekonferenz nach einem Treffen mit dem Außenminister von Bosnien und Herzegowina, Igor Crnadak, nur indirekt, dass Maas sein Nachfolger werden soll. "Er wird das exzellent machen", so Gabriel weiter. Über die neue Personalie im Auswärtigen Amt berichteten "Focus" und "Spiegel" übereinstimmend mit mehreren Nachrichtenagenturen, ohne jeweils ihre Quelle zu nennen. Die mangelnde Kommunikationsdisziplin war bei den Sozialdemokraten zuletzt immer wieder ein Thema.
Gabriel hatte zuvor verkündet, er werde der neuen Regierung nicht mehr angehören. Darüber hätten ihn SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles und der geschäftsführende SPD-Chef Olaf Scholz unterrichtet, teilte Gabriel auf seiner Facebook-Seite mit. "Ich bin nach wie vor direkt gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestages, aber nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe."
Er habe in seiner knapp 30-jährigen politischen Laufbahn die Möglichkeit gehabt, 18 Jahre für sein Land und für die Sozialdemokraten in leitenden Funktionen zu arbeiten. "Es war eine spannende und ereignisreiche Zeit, die mir große Chancen und Erfahrungen eröffnet hat, die weit über das hinaus gingen, was ich mir als am junger Mensch zu träumen gewagt hätte." Das sei eine "große Ehre" gewesen, für die ich tiefe Dankbarkeit empfinde.Er wünsche der neuen Bundesregierung und seiner Partei nun "von Herzen" Erfolg für die Bewältigung der großen Herausforderungen zum Wohle Deutschlands und Europas.
Ein Verbleib Gabriels im Auswärtigen Amt galt bereits zuvor als weitgehend ausgeschlossen. Ihm wird ein zerrüttetes Verhältnis zu Scholz und Nahles nachgesagt. Gabriel hatte im Februar der SPD-Spitze Wortbruch vorgeworfen, nachdem der damalige Parteichef Martin Schulz das Außenministerium für sich beansprucht hatte.
"Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns"
Vor allem das Instrumentalisieren seiner Tochter wurde ihm in der Partei als Boshaftigkeit ausgelegt. "Meine kleine Tochter Marie hat mir heute früh gesagt: 'Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht' ", hatte der frühere SPD-Vorsitzende der Funke-Mediengruppe gesagt. Gabriel war seit 2013 Vizekanzler, von 2005 bis 2009 war er in der ersten großen Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel Umweltminister, von Dezember 2013 bis Anfang 2017 Wirtschaftsminister. Danach führte er das Auswärtige Amt.
Hendricks: Gehe mit einem "guten Gefühl"
Unterdessen wurde bekannt, dass auch Umweltministerin Barbara Hendricks (ebenfalls SPD) aufhört. "Ich werde der neuen Bundesregierung nicht angehören", sagte Hendricks der "Rheinischen Post". Sie gehe mit einem "guten Gefühl" aus dem Amt. Hendricks war seit 2013 Umweltministerin. Von 2007 bis 2013 war sie Bundesschatzmeisterin der SPD. Sie ist seit 1994 Abgeordnete im Bundestag.
Sie wünsche ihrer "Nachfolgerin beziehungsweise einem Nachfolger" viel Glück, erklärte Hendricks weiter. Nach Informationen der Zeitung wird die frühere nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerin und derzeitige SPD-Generalsekretärin in dem Bundesland, Svenja Schulze, als Nachfolgerin gehandelt.
Medien: Franziska Giffey aus Berlin-Neukölln wird Familienministerin
Die Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey soll nach Medieninformationen Bundesfamilienministerin werden. Die 39-Jährige stammt aus Frankfurt/Oder. "Focus Online" zitierte aus einer in der SPD kursierenden Ministerliste, nach der Katarina Barley Arbeitsministerin und Olaf Scholz Finanzminister wird. Die derzeitige Generalsekretärin der NRW-SPD, Swenja Schulze, werde Umweltministerin und die Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey, Familienministerin. Offiziell bestätigt wurde die SPD-Ministerliste zunächst nicht. Am Freitagmorgen wollen Scholz und Nahles die SPD-Ressortliste offiziell präsentieren. Unklar ist, wer das der SPD noch zustehende Justizministerium übernehmen würde - gehandelt wurden zuletzt zwei Niedersachsen: SPD-Vorstandsmitglied Matthias Miersch und Thomas Oppermann.
rb/sti/stu/sam (rtr, dpa, afp)