Gabriel trifft Präsident Castro
9. Januar 2016
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist in Havanna doch noch von Präsident Raúl Castro empfangen worden. Über den Inhalt der Begegnung wurde allerdings nichts mitgeteilt.
In den vergangenen Tagen hatte der SPD-Politiker immer wieder für deutsche Investitionen in dem sozialistischen Karibik-Staat geworben. Gleichzeitig ermahnte er die politische Führung zu Rechtssicherheit und Bürokratieabbau.
Signale für bessere Beziehungen
Nach etlichen Treffen mit Regierungsmitgliedern sprach Gabriel von Signalen für eine Verbesserung der politischen und der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Er habe den Eindruck, dass die Erwartungen deutscher Firmen hinsichtlich besserer Rahmenbedingungen für Handel und Investitionen auf großes Verständnis träfen. Dem müssten jetzt Taten folgen. Was die wirtschaftlichen Kontakte angehe, gebe es aber noch "unglaubliche Schwierigkeiten" mit vielen bürokratischen und politischen Hindernissen, bilanzierte der SPD-Minister.
Partnerschaft auf Augenhöhe
Er wiederholte das Angebot einer "Partnerschaft auf Augenhöhe" mit Deutschland. "Wir wollen nicht als Besserwisser kommen", versicherte der Vize-Kanzler nochmals. Allerdings gebe es Bedingungen für deutsche Firmen, um in dem Land zu investieren, und diese müsse man klar benennen. Gabriel wird von einer 60-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet, darunter viele Vertreter mittelständischer Firmen.
Der Minister sprach auch die Menschenrechtslage in Kuba an. Auf "diesem Feld" gibt es nach seinen Worten unterschiedliche Auffassungen. "Es ist klar, dass wir da nicht übereinkommen". Menschenrechtler, darunter Amnesty International, kritisieren, dass ungeachtet der vorsichtigen Öffnung Kubas Regimekritiker immer noch mit Repressionen rechnen müssen.
An diesem Samstag beendet Gabriel seinen Besuch und fliegt nach Deutschland zurück.
se/jj (dpa, rtr)