Gabriel warnt vor "Selbstgefälligkeit"

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat angesichts verbesserter Wachstumsaussichten vor Selbstgefälligkeit gewarnt. "Wirtschaftlicher Erfolg ist kein Selbstläufer", sagte er am Mittwoch in Berlin bei der Vorlage der aktuellen Konjunkturprognose der Bundesregierung. Die fällt positiver aus als die vorige Vorhersage, ist aber zurückhaltender als die Prognosen unabhängiger Ökonomen.

Die Bundesregierung rechnet dieses und nächstes Jahr mit einem noch stärkeren Wirtschaftswachstum. 2015 und 2016 wird nun nach Angaben vom Mittwoch jeweils ein Plus von 1,8 Prozent erwartet. Bislang waren es 1,5 Prozent für dieses Jahr und 1,6 Prozent für nächstes Jahr. Die günstigeren Aussichten sind unter anderem auf niedrigere Ölpreise und den schwächelnden Euro zurückzuführen, der die deutschen Exporte beflügelt.

Die Steuereinnahmen dürften zulegen

Deutlich nach oben revidierte die Regierung ihre Export- und Importerwartungen. Sie rechnet für das laufende Jahr nunmehr mit einem Zuwachs der Ausfuhren von 4,7 Prozent nach bislang 3,6 Prozent. Die Einfuhren dürften sich um 5,7 Prozent erhöhen. Bisher war hier mit 4,1 Prozent gerechnet worden. 2016 sollen die Exporte dann weiter um 4,5 Prozent und die Importe um 5,1 Prozent wachsen.

Die Regierung erwartet zudem einen Rekord bei der Zahl der Erwerbstätigen. Dieses Jahr dürften es 43 Millionen im Jahresdurchschnitt sein, nächstes Jahr dann 43,1 Millionen. Die Arbeitslosenzahl dürfte auf 2,79 Millionen in diesem Jahr und 2,77 Millionen im nächsten Jahr fallen. Auch die Einkommen dürften deutlich zulegen und so den Privatkonsum ankurbeln. Die neue Prognose bildet die Grundlage für die amtliche Steuerschätzung, die Anfang Mai ansteht. Bund, Länder und Kommunen können sich demnach auf stärker sprudelnde Steuereinnahmen einstellen.

dk/zdh (dpa/afp/rtr)