Gabriel zieht positive Bilanz nach G20-Treffen

Neben der offiziellen Tagesordnung nutzten die Außenminister der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer die zweitägigen Beratungen auch für zahlreiche bilaterale Begegnungen, besonders mit dem neuen US-Außenminister Rex Tillerson.

Sigmar Gabriel sprach von einem "wichtigen Austausch", auch "jenseits des üblichen Krisenmanagements". Am Freitag stand das Thema Konfliktprävention im Mittelpunkt, außerdem die Afrikapolitik. Es gehe um eine "gute Früherkennung", um zu vermeiden, "dass wir immer wieder in neue Krisen hineinlaufen".

Militär ist nicht alles

Eine Absage erteilte Gabriel erneut einem auf das Militär verengten Sicherheitsbegriff. "Man darf nicht Sicherheitspolitik reduzieren auf die Höhe der Verteidigungsausgaben", hob er hervor. Er widersprach damit US-Forderungen nach einer deutlichen Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Europa. Gabriel bekräftigte frühere Äußerungen, wonach beim Thema Sicherheit auch andere deutsche Anstrengungen zu berücksichtigen seien, besonders zu Armutsbekämpfung, Klimaschutz und Flüchtlingen.

Zudem pochte er auf eine starke Rolle der Vereinten Nationen zur Bewältigung globaler Herausforderungen und auf internationale Zusammenarbeit statt Abschottung.

Er grenzte sich damit erneut von dem protektionistischen Kurs von US-Präsident Donald Trump ab. Allerdings hatte sich auch Tillerson, den Gabriel am Donnerstag getroffen hatte, zur Bedeutung internationaler Zusammenarbeit bekannt.

Signale der Entspannung zwischen USA und China

Der US-Außenminister traf am Rande der G20-Beratungen am Freitag auch mit seinem chinesischen Kollegen Wang Yi zusammen, Dabei rief Tillerson nach Angaben des US-Außenministeriums die Regierung in Peking auf, einen "mäßigenden Einfluss" auf die Machthaber in Nordkorea auszuüben. Zudem sei es um den Ausbau der Beziehungen gegangen, es seien aber auch "Meinungsverschiedenheiten angesprochen" worden.

Das Treffen zwischen Tillerson und Wang galt als wichtiges Zeichen. Das Verhältnis zwischen den USA und China war zuletzt sehr angespannt, unter anderem nachdem Trump mit der Präsidentin des von China als abtrünnig angesehenen Taiwan telefoniert hatte.

haz/ust (afp, kna)