Hält das Atomabkommen auf Dauer?
Wer geglaubt hatte, mit dem Atomabkommen werde Iran über Nacht zu einem verlässlichen Partner auf der Weltbühne, oder gar, dass in Teheran eine Ära der demokratischen Öffnung anbrechen werde, der kann ein Jahr nach der Unterzeichnung nur ernüchtert sein. Weder in Syrien, wo Teheran Diktator Baschar al Assad unterstützt, noch gegenüber Israel, dem es mit der Auslöschung droht, hat sich die iranische Politik geändert.
Die Menschenrechtslage im Land ist in den vergangenen zwölf Monaten beinahe noch schlechter geworden. Die Zahl der Hinrichtungen ist gestiegen; Künstler, Wissenschaftler und Oppositionelle wurden inhaftiert.
Gefahr einer iranischen Atombombe verringert
Wenn man das Abkommen aber an seinem eigenen Anspruch misst, nämlich die Gefahr einer iranischen Atombombe zu verringern, dann ist es ein Erfolg. Mindestens ein Jahr, statt vorher zwei bis drei Monate, bräuchte das Regime nun, um genügend Material für eine solche Bombe anzureichern.
Auch hat sich der direkte diplomatische Draht zwischen Washington und Teheran etwa im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ im Irak als hilfreich erwiesen. Und Präsident Hassan Rohani gelang es auch dank der erfolgreich abgeschlossenen Atomverhandlungen, konservative Kräfte in ein Bündnis der Mitte einzubinden und so die klare Vorherrschaft der Hardliner im Parlament zu brechen.
Ob all das in den kommenden Jahren so bleibt, hängt maßgeblich von der amerikanischen Präsidentenwahl im November und der iranischen Präsidentenwahl im kommenden Juni ab. Der Republikaner Donald Trump hat schon angekündigt, das Abkommen rückgängig zu machen. Und in Iran muss Präsident Rohani um seine Wiederwahl fürchten, wenn die Aufhebung der Atomsanktionen der Bevölkerung nicht bald spürbare wirtschaftliche Erleichterung verschafft. Jüngste Umfragen zeigen, dass die Enttäuschung wächst und das Vertrauen in Rohani - wenngleich noch auf hohem Niveau - schwindet. Zwar haben inzwischen unzählige Wirtschaftsdelegationen das Land besucht, doch nennenswerte Geschäftsabschlüsse sind bisher kaum zu verkünden.
Immer noch sind Sanktionen in Kraft
Das liegt zum Teil an den verkrusteten, intransparenten Wirtschaftsstrukturen im Land. Es liegt aber auch daran, dass nicht alle amerikanischen Sanktionen gegen Iran aufgehoben wurden und europäische Großbanken Strafzahlungen oder einen Ausschluss aus dem amerikanischen Markt fürchten, wenn sie gegen diese verstoßen. Es wäre verheerend, wenn es den Hardlinern in Teheran gelingen würde, eine Mehrheit der Iraner davon zu überzeugen, dass das ganze Abkommen ein Täuschungsmanöver Amerikas war, um Iran zu schwächen.
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