Geheime Verständigung?

Unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit spielte sich kürzlich in der spanischen Hauptstadt ein Treffen ab, das mehr Aufmerksamkeit verdient hätte: Eine kleine Gruppe israelischer und syrischer Politiker und Diplomaten traf sich da, um der Madrider Nahostkonferenz vor 15 Jahren zu gedenken, bei der Israel und Syrien zum ersten Mal - wenn auch nicht erfolgreich - über einen gegenseitigen Frieden verhandelt hatten. Die von den Spaniern angeregte Begegnung war alles andere als ein sentimentaler Treff, sie war möglicherweise ein erster Hinweis darauf, dass zwischen Israel und Syrien einiges in Bewegung gerät.

Bestätigung für diesen Verdacht lieferte am Dienstag (16.1.07) die liberale israelische Tageszeitung "HaAretz": Seit über zwei Jahren gebe es Kontakte zwischen Jerusalem und Damaskus, um einen gegenseitigen Friedensvertrag vorzubereiten. Die Initiative sei von Syrien ausgegangen und die Kontakte, die durch türkische Vermittlung zustande gekommen seien, haben vor allem in Europa stattgefunden und seien so weit gediehen, dass sogar ein gemeinsames Dokument als Grundlage eines israelisch-syrischen Friedensvertrages zustande gekommen sei.

Rückgabe der Golan-Höhen

In groben Zügen heißt es da, dass Israel die von ihm 1967 eroberten und später annektierten Golan-Höhen zurückgibt und dass dort ein entmilitarisiertes Gebiet eingerichtet wird, zu dem wenigstens teilweise Bürger beider Staaten Zugang haben sollen. Syriern verpflichtet sich im Gegenzug angeblich, das Büro der Hamas in Damaskus zu schließen, die Unterstützung für die libanesische Hisbollah einzustellen und auch die bisher sehr enge Zusammenarbeit mit dem Iran zu reduzieren.

Der Entwurf gelte offiziell als "Nicht-Papier" - ein Text ohne Unterschriften und deswegen ohne jede rechtliche Verbindlichkeit. Der Korrespondent von "HaAretz" weiß aber zu berichten, dass dieser Entwurf bereits im Jahr 2005 zustande kam - also noch zu Regierungszeiten von Ariel Scharon - und dass man den Text in der Folge diverse Male modifiziert habe. Sogar während des israelischen Libanonkrieges im Sommer 2006 habe es Kontakte zwischen beiden Ländern gegeben und es bestehe offenbar weiterhin das explizite Interesse Syriens, diese Kontakte fortzusetzen und zum Erfolg zu führen.

USA: Syrien ist ein "Schurkenstaat"

Israelisch-syrische Kontakte, noch dazu auf hoher politischer Ebene, überraschen, denn Israel schien bisher die Position von US-Präsident George W. Bush zu unterstützen, nach der Syrien wegen seiner engen Beziehungen zum Iran, seiner Unterstützung für Hamas und Hisbollah und seiner Verstrickung in innerirakische Vorgänge zu den "Schurkenstaaten" dieser Welt gezählt wird.

Ein ungenannter europäischer Vermittler, ein ehemaliger Generaldirektor des Jerusalemer Außenministeriums und ein syrisch-amerikanischer Vertrauter des syrischen Präsidenten Bashar el Assad sollen die Hauptakteure der Geheimkontakte zwischen beiden Staaten gewesen sein, wobei der syrische Amerikaner auch mehrere Male Jerusalem besucht haben soll. In beiden Hauptstädten seien höchste Regierungsstellen informiert gewesen.

Skepsis in Jerusalem

Minister der Regierung Olmert äußerten sich unterdessen im israelischen Rundfunk skeptisch über den Bericht von "HaAretz": wenn es solche Kontakte gegeben habe, dann wüsste man doch davon. Vielleicht habe es Kontakte von "irgendwelchen Akademikern" gegeben, offiziell aber habe sich nicht geändert: Syrien betreibe weiterhin im Libanon und gegenüber Israel eine feindselige Politik. Vorsichtshalber aber waren die Minister nur bereit, sich anonym zu äußern.