Gemeinsame Strategie für Afrika und Europa
16. November 2010Es sollte ein Neuanfang sein, was 2007 in Lissabon beschlossen wurde. Die Staats- und Regierungschefs der Afrikanischen und der Europäischen Union wollten ihre Beziehungen künftig auf Augenhöhe, mit einer gemeinsamen Strategie entwickeln. Am Ende soll eine gleichberechtigte Partnerschaft stehen, die in alle Bereiche der Zusammenarbeit hineinreicht.
Star der gemeinsamen Strategien
Für viele ist die Partnerschaft eine Erfolgsgeschichte - besonders auf dem Gebiet der Sicherheits- und Friedenspolitik. "Das war immer die Partnerschaft, die als der Star unter den gemeinsamen afrikanisch-europäischen Strategien galt", sagt Philippe Darmuzey, Afrika-Referatsleiter bei der Europäischen Kommission in Brüssel. "Bei dieser Partnerschaft hat es viel Druck und gegenseitiges Interesse gegeben, aber auch effiziente Instrumente für eine Kooperation."
Darmuzey lobt die Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitsgremien der Afrikanischen und der Europäischen Union. Ihre Mitglieder treffen sich regelmäßig und diskutieren ihre Themen gleichberechtigt und offen. Das zeichnet sich, so Darmuzey, auch auf anderen Feldern, wie zum Beispiel der Gesundheits- und Umweltpolitik, ab.
Bevölkerung wird nicht beteiligt
Afrika und Europa kommen sich institutionell näher, aber dieser Prozess geschieht nahezu unbemerkt von den Bevölkerungen, stellt Christa Randzio-Plath fest. Sie ist stellvertretende Vorsitzende von Venro, dem Dachverband der deutschen Entwicklungshilfeorganisationen. Das Echo sei teilweise sehr mager, weil der ganze Prozess der Partnerschaft sehr abstrakt sei und sich in den letzten drei Jahren zu viel um Institutionalisierungen und in Prozeduren erschöpft habe, sagt Christa Randzio-Plath. "Das interessiert die Menschen nicht, die in Europa oder Afrika leben."
Klimapolitik als wichtiger Bestandteil
Der namibische Parlamentsabgeordnete Peter Katjavivi bestätigt das aus afrikanischer Perspektive. Auch in seinem Land ist die gemeinsame Strategie der beiden Staatengruppen noch nicht bei der Bevölkerung angekommen. Es sei eine echte Herausforderung, sie zu vermitteln, sagt er. "Bei so vielen souveränen Staaten kann das alles nicht so einfach durchgeführt werden. Das braucht für alle Partner Zeit, das durchzusprechen und sicherzugehen, dass am Ende alle zufrieden sind und es mittragen. Gute Dinge brauchen ihre Zeit."
Bisher haben sich die Regierungen viel zu wenig darum gekümmert, die Zivilgesellschaft in den Partnerschaftsprozess einzubinden, kritisiert Venro-Vizechefin Randzio-Plath. Sie hofft auf den EU-Afrika-Gipfel Ende November. Gerade die Klimapolitik sei ein wichtiger Bestandteil, sagt sie.
Gemeinsam für das Weltklima: Afrika und Europa - das sind zusammen über 1,7 Milliarden Menschen, ein beachtliches politisches Gewicht auf internationalem Parkett. Die emotionale Beteiligung der Bevölkerungen könnte die Zusammenarbeit nachhaltig machen.
Autor: Heiner Kiesel
Redaktion: Christine Harjes