Georgier streben nach EU-Kandidatenstatus

Rund 120.000 Menschen haben in Georgiens Hauptstadt Tiflis für einen EU-Beitritt und gegen die eigene Regierung demonstriert. "Wir, das georgische Volk, fordern den Rücktritt von (Ministerpräsident) Irakli Garibaschwili und die Bildung einer neuen Regierung, die alle von der Europäischen Union verlangten Reformen umsetzt", sagte einer der Organisatoren der Kundgebung. "Wir geben der Regierung eine Woche Zeit, die Forderungen zu erfüllen", fuhr er fort, während die Demonstranten "Rücktritt" skandierten. Garibaschwili habe sich nicht ausreichend dafür eingesetzt, dass Georgien EU-Beitrittskandidat werde, so ihr Vorwurf.

Für den 3. Juli kündigten die Organisatoren eine weitere Massenkundgebung an, die erst enden soll, "wenn die oligarchische Herrschaft beseitigt ist" - eine Anspielung auf Ex-Regierungschef Bidsina Iwanischwili. Er ist der reichste Mann Georgiens und gilt in der Regierungspartei als starker Mann hinter den Kulissen, obwohl er offiziell keine politische Rolle mehr spielt.

Selenskyj kündigt Unterstützung an

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wandte sich mit einer Videobotschaft an die Demonstranten in Tiflis und sagte: "Wir sind freie Menschen, freie Länder und werden immer frei bleiben. Die Ukraine wird Georgien helfen, den Weg nach Europa zu gehen." Die Ukraine und Georgien stünden für immer zusammen, betonte Selenskyj unter dem Beifall der Menge.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten am Donnerstag auf ihrem Gipfel in Brüssel der Ukraine und der benachbarten Republik Moldau den Status eines Beitrittskandidaten zugestanden, Georgien aber nicht. Man sei grundsätzlich auch bereit, Georgien den Kandidatenstatus zu geben, erklärte EU-Ratspräsident Charles Michel. Allerdings müssten dafür in dem Land im Kaukasus eine Reihe von Reformen umgesetzt werden. Garibaschwili versicherte, seine Regierung wolle die EU-Anforderungen erfüllen, "damit wir den Kandidatenstatus so bald wie möglich erhalten".

wa/rb (afp, dpa)