Goethe-Institut in Belarus unerwünscht
1. Juli 2021
Die Entscheidung der belarussischen Führung ist demnach eine Antwort auf die Sanktionen der Europäischen Union gegen die Ex-Sowjetrepublik. "Wir bedauern die Entscheidung der belarussischen Seite", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. Dieser Schritt werde dazu beitragen, Belarus international weiter zu isolieren. Leidtragende seien die Menschen, denen weitere Möglichkeiten gesellschaftlicher und kultureller Betätigung verwehrt würden, hieß es in Berlin.
Die Arbeit des Goethe-Instituts und des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) habe Deutschland und Belarus "einander auf gesellschaftlicher und kultureller Ebene nähergebracht", erklärte der Sprecher. Die Bundesregierung werde weiterhin daran arbeiten, dies aufrechtzuerhalten.
Deutsche Unterstützung für die Opposition
"Deutschland und die Europäische Union stehen an der Seite der belarussischen Bevölkerung und unterstützen deren Einsatz und Streben für die Achtung ihrer politischen Grundrechte", heißt in der Erklärung des Auswärtigen Amtes weiter. "Wir fordern die belarussischen Behörden erneut auf, in einen ernsthaften und inklusiven nationalen Dialog einzutreten und auf die legitimen Forderungen der Protestbewegung einzugehen."
Der kulturpolitische Sprecher von Bündnis90/Die Grünen im Bundestag, Erhard Grundl, sagte er, er bedauere "zutiefst" den Schritt der belarussischen Regierung, alle Aktivitäten des Goethe-Instituts und des Deutschen Akademischen Austauschdienstes in Belarus einzustellen. "In Belarus ist die Demokratiebewegung total gefährdet und ich glaube, dass die Verbindung nach draußen absolut elementar ist für den Teil der Gesellschaft, der sehr groß ist in Belarus, der sich mehr Demokratie wünscht", sagte er der Deutschen Welle. DAAD und Goethe-Institut erfüllten einen "sehr guten und wichtigen Zweck" als Stimme der Freiheit, so Grundl.
Die EU hatte in der vergangenen Woche als Reaktion auf die erzwungene Landung eines Ryanair-Flugzeuges und die Unterdrückung der Opposition umfassende Wirtschaftssanktionen gegen Belarus in Kraft gesetzt. Bei der erzwungenen Flugzeuglandung in Minsk war Ende Mai der regierungskritische Blogger Roman Protassewitsch festgenommen worden.
Belarus verabschiedete sich zudem aus Protest gegen die EU-Sanktionen aus dem EU-Programm der sogenannten östlichen Partnerschaft. Außerdem zog das Land am Montag seinen Vertreter bei der EU zu Konsultationen ab und forderte die Union auf, ihren Repräsentanten Dirk Schuebel ebenfalls vorläufig abzuziehen.
qu/ww/kle (dpa, afp, DW)