Syriza in schweren Turbulenzen

Bei der Abstimmung über das dritte Hilfsprogramm für das hoch verschuldete Griechenland war Ministerpräsident Alexis Tsipras im Parlament auf die Hilfe der proeuropäischen Oppositionsparteien angewiesen. Die Abgeordneten des linksradikalen Flügels seiner Syriza-Partei stimmten gegen das Paket, das neben neuen Milliardenkrediten auch harte Spar- und Reformauflagen beinhaltet.

Linker Flügel unnachgiebig

Die innerparteiliche Kluft zwischen den Anhängern des Regierungschefs und dem linken Syriza-Flügel vertieft zusehens weiter. Die Linken wollen nach Medienberichten im Fall einer Vertrauensabstimmung im Parlament nicht für Tsipras votieren. "Es zeichnet sich ein offener Bruch in Syriza ab", meldete die angesehene Online-Zeitung tovima.gr.

Athener Regierungskreise hatten die Erwartung geäußert, dass Tspiras nach dem Anlaufen des Hilfsprogramms die Vertrauensfrage im Parlament stellen werde. Eine Bestätigung dafür gibt es aber nicht. Wenn die Syriza-Abgeordneten von der Linken Plattform bei einer Vertrauensabstimmung gegen den Regierungschef votieren, droht dem Ministerpräsidenten eine klare Niederlage. Denn anders als beim Hilfspaket wollen Konservative, Liberale und Sozialdemokraten bei der Vertrauensfrage nicht für Tsipras stimmen.

Nach Informationen der Zeitung "Kathimerini" ist es nicht ausgeschlossen, dass der Regierungschef sein Vorhaben überdenkt und in nächster Zeit doch nicht die Vertrauensfrage stellen wird. Es könne sein, dass Tsipras damit noch abwarte, um Zeit zu gewinnen, berichtete das Blatt unter Berufung auf unterrichtete Kreise.

wl/cw (dpa,