May will "ihren Job erledigen"

Eigentlich ist es eine Selbstverständlichkeit, doch da viele in London die britische Premierministerin Theresa May für angezählt halten, musste die konservative Politikerin rasch Stellung beziehen. Am Wochenende hatten ihre wichtigsten Berater als Konsequenz aus den massiven Verlusten bei der Unterhauswahl ihren Job quittiert, aber die britische Premierministerin Theresa May kündigte nun an, sie wolle ungeachtet von Rücktrittsforderungen schnellstens mit der Arbeit beginnen. Es gebe "einen Job zu erledigen", sagte die Regierungschefin in einem Interview mit dem TV-Sender Sky News. Wie gesagt, eigentlich eine Selbstverständlichkeit.

Minister Davis: Halten am harten Brexit-Kurs fest

Rückendeckung erhielt May von ihrem Brexit-Minister David Davis. Dieser kündigte in verschiedenen Interviews an, am harten Kurs für den EU-Ausstieg festhalten zu wollen. Sein Land wolle wieder die Kontrolle über seine Grenzen zurückgewinnen, sagte er. Das bedeute die Trennung nicht nur von der EU, sondern auch vom Europäischen Binnenmarkt und von der Zollunion. 

Auf die DUP angewiesen

Für diesen Montag ist die erste Kabinettssitzung der neuen Regierung vorgesehen, am Dienstag will May nach Paris reisen. Und noch in dieser Woche soll es in London auch Gespräche zwischen den Tories und der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) über eine Zusammenarbeit geben. Die Konservativen, die bisher eine eigene Mehrheit im Unterhaus hatten, sind künftig auf die Unterstützung der DUP angewiesen. Am Dienstag tritt das neugewählte Parlament zusammen.

May verneinte in dem Sky-Interview die Frage, ob sie nach ihrer Wahlschlappe "zutiefst erschüttert" sei. Stattdessen denke sie, dass "die Bürger wollen, dass die Regierung den Job weitermacht".

Für den ehemaligen Finanzminister George Osborne, den May nach ihrem Amtsantritt 2016 entlassen hatte, ist die Regierungschefin hingegen eine "lebende Tote". Weil sich Osborne selbst Hoffnungen auf den Spitzenposten gemacht hat und die heutige Premierministerin kaum ausstehen kann, ist diese uncharmante Äußerung - zu Protokoll gegeben in einem Interview mit der BBC - nachvollziehbar. Da Osborne bei den Tories als sehr gut vernetzt gilt, sollte die Bemerkung der Regierungschefin vielleicht aber doch zu denken geben. Für Osborne stellt sich nur noch die Frage, "wie lange sie noch im Todestrakt" sitze.

Zwischenzeitlich hofft Labour-Chef Jeremy Corbyn, dessen Partei viele Sitze bei der Wahl hinzugewinnen konnte, in einem Interview mit dem "Sunday Mirror", er könne "immer noch Premierminister" werden. Das Regierungsprogramm könnte im Unterhaus mehrheitlich abgelehnt werden. Wenn Konservative und DUP sich einigen, ist das allerdings unwahrscheinlich.

Was noch? May gab am Sonntag ihre vollständige Kabinettsliste bekannt. Demnach ernannte sie den bisherigen Arbeitsminister Damian Green zum Vizepremierminister. Eine Überraschung war die Ernennung von Michael Gove zum Umwelt- und Agrarminister. May hatte Gove nach ihrem Amtsantritt im Juni 2016 aus der Regierung entlassen - vielleicht der Versuch, einen der Widersacher in die Kabinettsdisziplin einzubinden. Die Schlüsselposten der Regierung bleiben unverändert: Außenminister Boris Johnson, Brexit-Minister David Davis, Finanzminister Philipp Hammond, Innenministerin Amber Rudd und Verteidigungsminister Michael Fallon bleiben im Amt. Der Vorsitzende der als drittstärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangenen Liberaldemokraten, Tim Farron, bemerkte zu dieser Liste: Es sei so, "als würden die Liegestühle umgestellt, während die Titanic am Sinken ist".

ml/jj (dpa, afp)