NATO nimmt Schleuser ins Visier
11. Februar 2016
Die NATO bereitet eine Beteiligung am Kampf gegen Schleuserbanden vor. Das kündigte US-Verteidigungsminister Ashton Carter (siehe Artikelbild) nach einem NATO-Ministertreffen in Brüssel an. Nach Angaben aus Kreisen der Bundesregierung soll ein NATO-Verband, der derzeit unter deutscher Führung steht, bei dem vorgeschlagenen Anti-Schleuser-Einsatz das Seegebiet zwischen der Türkei und Griechenland überwachen. Die Aufklärungsergebnisse sollen an die türkischen und griechischen Behörden weitergegeben werden. Diese sollen so in die Lage versetzt werden, kriminelle Schleuserbanden effektiver zu verfolgen.
Die Türkei ist wichtigster Zufluchtsort und auch wichtigstes Transitland für Flüchtlinge aus Syrien. Beim Versuch, von dort nach Griechenland zu kommen, ertranken seit Beginn des Jahres mehr als 340 Menschen. Viele von ihnen wurden von Schleusern auf gefährliche Boote gelockt. Entdecken die Besatzungen der NATO-Schiffe in Seenot geratene Flüchtlinge, sollen diese gerettet und in die Türkei zurückgebracht werden.
Nach Angaben aus NATO-Kreisen könnte der für den Einsatz vorgesehene Bündnisverband sofort in das vorgesehene Einsatzgebiet verlegt werden. Die Schiffe seien lediglich zwei bis drei Tage von der Ägäis entfernt.
Niederlande stellen Grenzschützer bereit
Unterdessen arbeitet die EU daran, ihre Grenzsicherung weiter auszubauen. Unterstützung hat jetzt die Niederlande zugesagt, die rund 300 Grenzschützer für internationale Einsätze bereitstellen will. Die schnelle Eingreiftruppe solle so bald wie möglich bereit sein, um angesichts der Flüchtlingskrise innerhalb der Europäischen Union eingesetzt zu werden, aber auch darüber hinaus, teilte die Regierung in Amsterdam mit. In einem Brief an das Parlament hieß es, es handle sich um eine Ergänzung zum niederländischen Beitrag zur EU-Grenzschutzorganisation Frontex.
Der Ausbau der EU-Mission Frontex wird unter anderem in Griechenland kritisch bewertet, da die Grenzschützer auch gegen den Willen eines EU-Landes eingesetzt werden können, wenn dieses seine Schengen-Außengrenzen nicht ausreichend schützt. Ein Vorwurf, den sich Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras immer wieder aus den Reihen der EU gefallen lassen muss und den er wiederholt von sich gewiesen hat.
bri/sti (reuters, dpa)