Gute Job-Aussichten für Europa?
19. Oktober 2005
Erfolge im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit in Deutschland und Europa erwartet EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla für das kommende Jahr 2006. "Die Aussichten für den Arbeitsmarkt 2006 sind eher optimistisch" einzuschätzen, sagte Spidla am Mittwoch (19.10.05) in Brüssel. Spidla stellte den jüngsten Jahresbericht zur Beschäftigung in Europa vor, der für Deutschland einen ständigen Zuwachs neuer Jobs im Jahr 2006 ausweist. "Es könnte sein, dass diese Entwicklung schon die Auswirkungen der Hartz-Reformen auf den Arbeitsmarkt umfasst", sagte der Kommissar für Arbeit und Soziales. Weitere Angaben zu den Ursachen der möglichen positiven Entwicklung wurden nicht genannt.
Die Arbeitslosenquote lag dem 300 Seiten dicken Bericht zufolge im vergangenen Jahr EU-weit bei 9,0 Prozent. 19 Millionen Menschen waren in den 25 EU-Staaten arbeitslos gemeldet. 1998 hatten Spidla zufolge allein in den 15 alten EU-Staaten etwas mehr Menschen keine Arbeit. "Seit 1998 hat die Beschäftigungspolitik 12 Millionen Arbeitsplätze gebracht", unterstrich Spidla. "Wir müssen noch weitere 20 Millionen schaffen, um Vollbeschäftigung zu erreichen." Dafür müssten die Bürger mehr Vertrauen in die Zukunft fassen und ihre Spar-Groschen unter die Leute bringen. "Sollten wir die Binnennachfrage nicht ankurbeln können, dürfen wir auch auf dem Arbeitsmarkt keine Wunder erwarten", sagte der frühere tschechische Regierungschef. "Die Binnennachfrage ist vor allem in Deutschland und den Niederlanden schwach."
EU plant Milliardenfonds für Strukturwandel
Das erhoffte Wirtschaftswachstum allein reiche nicht, um massenhaft Arbeit zu schaffen: "Dazu braucht man auch eine Beschäftigungspolitik", meinte der Kommissar. Mit einem Milliardenfonds will die Europäische Kommission die Folgen des Strukturwandels in Europa abfedern. Das Geld solle Branchen und Regionen zu Gute kommen, die sich auf den weltweiten Wettbewerb neu einstellen müssen, sagte EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Brüssel. "Die Textilbranche steckt mitten in dieser Umstrukturierung, in der Zuckerbranche kommt sie", sagte Spidla. Der von ihm entworfene Fonds solle künftig "große Restrukturierungen begleiten".
Der Fonds solle mit einem zweistelligen Milliardenbetrag ausgestattet werden, berichtete die Zeitung "Handelsblatt" unter Berufung auf nicht näher bezeichnete Kommissionskreise. Konkret geht es den Angaben zufolge um Wiedereingliederungshilfen für Arbeitslose und um Subventionen, die den Strukturwandel in benachteiligten Regionen vorantreiben. Nach dem Willen Barrosos sollen die Europäische Union, die Europäische Investitionsbank und die Mitgliedstaaten jeweils ein Drittel der Gesamtsumme in den Fonds zahlen.
Spidla sagte, über die Finanzierung sei noch nicht entschieden. Der Fonds könnte als Teil der Finanzvorschau für die Jahre 2007 bis 2013 aufgenommen werden oder als zusätzliches Instrument neben dem EU-Haushalt eingerichtet werden. Eine Einigung auf die kommende Finanzperiode der Gemeinschaft war beim EU-Gipfel im Juni vor allem an der harten Haltung Großbritanniens gescheitert. Blair will erst im November 2005 einen neuen Kompromissvorschlag dazu vorlegen.
Einwanderung stärkt wirtschaftliche Aktivität
Sorge bereitet Spidla die hohe Jugendarbeitslosigkeit. Von den 15 bis 24 Jahre alten Unionsbürgern seien 18,7 Prozent ohne Arbeit, gut doppelt so viele wie im Durchschnitt aller Bevölkerungsgruppen. Für ältere Arbeitnehmer habe sich die Lage insgesamt verbessert. "Im Gegensatz dazu hat sich die Situation für junge Menschen auf den meisten Arbeitsmärkten verschlechtert", stellte der EU-Kommissar fest. Das gilt auch für Spanien, dem Spidla sonst eine Vorbildfunktion für Länder mit hoher Arbeitslosigkeit - wie etwa Polen - zusprach.
Spanien habe es geschafft, die Arbeitslosenquote von rund 20 Prozent vor einigen Jahren auf zuletzt 9,4 Prozent zu senken. Das iberische Land hat Spidla zufolge auch "gute Ergebnisse" verbucht, als es jüngst 800.000 Zuwanderern einen rechtmäßigen Status gab. Das habe die Schwarzarbeit eingedämmt. Als die Arbeitslosigkeit in Spanien am stärksten sank, habe Spanien einen starken Anstieg der Einwanderung erlebt: "In vielen Fällen kann man beweisen, dass die Einwanderung die wirtschaftliche Aktivität stärkt", sagte Spidla. (kas)