Gute Nachrichten für Pamuk und die Türkei

"Nicht Orhan Pamuk, sondern die Türkei steht vor Gericht". So kommentierte der EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn am 15. Dezember 2005 den Prozess gegen den türkischen Schriftsteller Orhan Pamuk. Einen guten Monat später entschied der oberste Richter des für den Fall Pamuk zuständigen Istanbuler Gerichts den Prozess einzustellen. "Dies sind ganz offensichtlich gute Nachrichten für Herrn Pamuk, aber auch für die Meinungsfreiheit in der Türkei", reagierte Olli Rehn auf die Entscheidung.

"Offene Beleidigung des Türkentums"

Der 53-jährige Pamuk stand seit Dezember 2005 wegen des Vorwurfs der "offenen Beleidigung des Türkentums" vor Gericht. Er hatte im Februar 2005 in einem Interview mit der Schweizer Zeitung "Tagesanzeiger" gesagt, in der Türkei seien 30.000 Kurden und eine Million Armenier getötet worden, doch diese Themen seien in seinem Land Tabu.

Pamuk meint damit den Kurdenkonflikt und die Ermordung von Armeniern im Osmanischen Reich in den Jahren nach 1915. Das Thema, vor allem die Zahl der Opfer und die Verwendung des Begriffs "Völkermord", ist in der Türkei sehr umstritten. Bei einer Verurteilung hätte Orhan Pamuk mit einer Haftstrafe bis zu drei Jahren rechnen müssen.

Doch zu einem wirklichen Prozess kam es nicht. Bei der Prozesseröffnung am 16. Dezember entschied das Gericht auf eine Genehmigung des Justizministeriums für das Verfahren zu warten. Justizminister Cemil Cicek hat nun am Sonntag (22.1.) mitgeteilt, dass er aufgrund der Justizreform im Sommer 2005 keinen Einfluss auf das Verfahren und der Richter eigenständig zu entscheiden habe.

Ein Fall mit europapolitischem Profil

Die Anklage gegen Orhan Pamuk hatte neben seinem persönlichen Schicksal auch politisches Profil. Der Prozess war mit Protesten in den liberalen Kreisen der Türkei und in Europa begleitet worden. Vor allem im Zusammenhang mit den am 3. Oktober 2005 begonnenen offiziellen EU-Beitrittsgesprächen mit der Türkei, wurde der Prozess gegen den Schriftsteller auch als Test für die Haltung der Türkei zur Meinungsfreiheit betrachtet.

Doch auch die europäische Bevölkerung interessiert sich für den Prozess um Orhan Pamuk. Mit seinem Roman "Schnee" ist der Schriftsteller in der europäischen Literaturlandschaft bekannt geworden. Im Oktober 2005 erhielt Pamuk den Friedenspreis des deutschen Buchhandels, eine der wichtigsten Literaturauszeichnungen in Deutschland.

Nach der Entscheidung im Fall Pamuk müssten nun auch die Verfahren gegen andere Journalisten, Schriftsteller und Intellektuelle beendet werden, die mit gleicher Begründung eröffnet worden sind, forderte der EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn am Montag in Brüssel. Die Türkei müsse außerdem die Schlupflöcher im Strafgesetzbuch schließen, weil diese zu große Möglichkeiten für Missbrauch und damit für Einschränkungen der Meinungsfreiheit gebe, so Rehn.

Pamuk vor dem Berufungsrichter?

Doch mit der aktuellen Einstellung des Prozesses ist der Fall um die "Verunglimpfung des Türkentums" durch Orhan Pamuk noch nicht beendet: Ein Vertreter der Nebenklage, der Anwalt Kemal Kerincsiz, hatte am Montag angekündigt, vor dem Obersten Berufungsgericht Einspruch gegen die Beendigung des Verfahrens einlegen.

Dann bliebe Orhan Pamuk nur, auf die Entscheidung der Berufungsrichter zu warten. Damit aber werde frühestens in einigen Monaten zu rechnen sein, sagte Kerincsiz der Nachrichtenagentur AFP.

Doch bis dahin ist Orhan Pamuk frei.