Habeck mahnt: Europa muss sich Wettbewerb mit China stellen

Die EU-Länder müssen aus Sicht von Vizekanzler Robert Habeck den Schulterschluss suchen, um im Wettbewerb mit China bestehen zu können. Sowohl in Südkorea als auch in China habe ihn der Begriff "Wettbewerb, und zwar in seinem härtesten Sinne" immer wieder eingeholt, sagte der Grünen-Politiker am Sonntag zum Ende seiner viertägigen Ostasien-Reise im chinesischen Hangzhou.

"Faulheit ist keine Alternative"

"Ich glaube, wir müssen uns diesem Wettbewerb stellen. Deutschland führt dieses Wort 'Wettbewerb' auch im Mund. Also Nachlässigkeit, Faulheit, Trägheit, Bräsigkeit ist keine Alternative", betonte Robert Habeck. Er warnte aber vor dem Extrem, nötig sei auch Zusammenarbeit. Kooperation bedeute, den anderen nicht als Gegner oder gar Feind zu sehen, sondern Verständnis füreinander zu entwickeln und einander zu stärken. Die Welt stelle sich gleichwohl auf für den Wettbewerb, mahnte Habeck.

"Mein Blick ist so, dass tatsächlich die großen Nationen, mit denen wir uns als Europäer messen müssen, einen sehr genauen Plan haben, wo sie in 10, 20, 30 Jahren hinwollen und auch die Mittel bereitstellen, von der finanziellen Ressource bis zu einer robusten Außen- und Außenwirtschaftspolitik, diesen Plan durchzusetzen."

Europa als weltpolitischer Akteur

Er warnte zugleich: "Und Europa hat diesen Plan nicht ausreichend." Für Europa und die Länder dort müsse eine neue Ära anbrechen, in der man sich dieses Wettbewerbs bewusst werde und Konsequenzen ziehe, sagte Habeck. Die europäische Ebene müsse als weltpolitischer Akteur aufgebaut werden. Debatten wie man sie in Deutschland und in Europa führe, seien wichtig. Man müsse aber im Blick haben "was hier eigentlich gerade geopolitisch passiert."

Er war nach seinem Blick auf die Debatte um die Aufstellung des deutschen Bundeshaushalts für das kommende Jahr gefragt worden. "Aber solche Reisen haben schon den einen Mehrwert, mindestens, dass man sich die Sichtweise der anderen Länder aneignet und im besten Fall Impulse setzen kann, zu einer Politik der Kooperation zu kommen. Ich hoffe und ich denke, dass diese Reise einen kleinen Beitrag dazu leisten konnte", resümierte Habeck.

Klimapolitik geht nur mit China

Der deutsche Wirtschaftsminister und Vizekanzler ging bei seinem Besuch in China auch auf den Klimawandel und die damit verbundenen Risiken ein. Habeck betonte zum Abschluss seiner Reise, die weltweiten Klimaziele könnten nur mit China erreicht werden. Die Eindämmung der Erderwärmung scheine derzeit von anderen Themen überlagert zu werden, sagte der Grünen-Politiker. "Aber ohne China würde es nicht gelingen, die Klimaziele global einzuhalten."

Deshalb sei es wichtig, die Kooperation mit der Volksrepublik in diesem Bereich zu stärken. In den Gesprächen, die er geführt habe, sei ihm erläutert worden, dass China Kohlekraftwerke vor allem aus Gründen der Energiesicherheit baue. Daher brauche China eine sichere Alternative zur Kohle. Eine Belehrung, dass CO2-Emissionen schlecht für das Klima seien, brauche China nicht. Das sei verstanden worden.

haz/mak (dpa, afp, rtr)