Haftbefehl gegen Kurdenführer
19. Oktober 2017
Kosrat Rasul Ali würden Beleidigung und Aufwiegelung gegen irakische Sicherheitskräfte vorgeworfen, teilte ein Justizsprecher mit. Rasul Ali hatte nach dem Vormarsch irakischer Truppen auf Gebiete unter kurdischer Kontrolle Anfang der Woche von Massakern und Übergriffen auf Kurden gesprochen. Die irakische Armee und Polizei bezeichnete er als "Besatzungstruppen".
Allerdings ist es unwahrscheinlich, dass er tatsächlich verhaftet wird, da die Zentralregierung in den Autonomiegebieten der Kurden keine eigenen Sicherheitskräfte besitzt.
Etwa 100.000 Menschen auf der Flucht
Die irakische Armee und alliierte Schiitenmilizen hatten in dieser Woche die ölreiche Provinz Kirkuk und andere Gebiete von kurdischen Einheiten übernommen. Mit dem Vormarsch reagierte die Zentralregierung auf Pläne der Kurden, einen eigenen Staat auszurufen.
Bei den eingenommenen Gebieten handelt es sich um Regionen, auf die sowohl die Kurden als auch Bagdad Anspruch erheben. Zehntausende sunnitische Kurden flüchteten wegen des Vormarsches aus Kirkuk. Nach kurdischen Angaben haben inzwischen etwa 100.000 Menschen ihren Heimatort verlassen. Sie seien wegen "Plünderungen und sektiererischer Unterdrückung" durch eine Schiiten-Miliz geflohen.
UN rufen zum Dialog auf
Die von Iran finanzierten Milizen waren in der Vergangenheit für Übergriffe auf Zivilisten verantwortlich gemacht worden. Die Spannungen zwischen der Mehrheit der Schiiten und den Sunniten gilt als eine der Ursachen für den Aufstieg der sunnitischen Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) im Irak.
Die Vereinten Nationen zeigten sich in einer Erklärung besorgt über entsprechende Berichte. "Die Mitgliedsstaaten appellieren an alle Beteiligten, auf Drohungen und Gewalt zu verzichten und sich an einem konstruktiven Dialog zur Deeskalation zu beteiligen", heißt es in einer Erklärung des Sicherheitsrates.
Der für Außenpolitik zuständige kurdische Minister Mustafa Bakir sagte dem Sender CNN, man habe nie die Absicht gehabt, gegen den Irak Krieg zu führen. Benötigt werde ein Dialog.
uh/sti (afp, rtr, dpa)