Haiti einigt sich auf Übergangsregierung
6. Februar 2016
Im Karibikstaat Haiti ist eine drohende Regierungskrise kurz vor Ablauf der Amtszeit von Präsident Michel Martelly (Artikelbild) abgewendet worden. Martelly und das Parlament konnten einen Last-Minute-Kompromiss erzielen. Sie verständigten sich auf die Ernennung einer Übergangsregierung, wie die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) mitteilte.
Die Abgeordneten-Kammer soll demnach einen Übergangspräsidenten für die nächsten 120 Tage ernennen. Beide Seiten hätten die Vereinbarung in Anwesenheit der OAS-Beobachter unterzeichnet. Martelly scheidet offiziell an diesem Sonntag nach fünf Jahren aus dem Amt.
Das Armenhaus Lateinamerikas
Haiti im Westteil der Karibikinsel Hispaniola gilt als ärmstes Land Lateinamerikas. Ein verheerendes Erdbeben verschlimmerte im Januar 2010 die Lage. 40 Prozent des Staatshaushalts werden durch die Entwicklungshilfe aus dem Ausland finanziert. In den vergangenen Jahrzehnten wurden Präsidenten oft vom Militär oder durch Volksaufstände aus dem Amt gejagt.
Die Wahl eines Nachfolgers Martellys war wegen schwerer Proteste und Manipulationsvorwürfe seit Ende 2015 zweimal gescheitert. Zuletzt war die Stichwahl um das Präsidentenamt in dem Krisenstaat Ende Januar abgesagt worden. Die Opposition wirft den Wahlbehörden Betrug zugunsten des Regierungskandidaten beim ersten Wahldurchgang von Ende Oktober vor und fordert Neuwahlen.
Die nun erzielte Übereinkunft setzt laut OAS-Mitteilung auf die Fortsetzung des aktuellen Wahlprozesses. Ein neuer Termin für die Stichwahl wurde für den 24. April anberaumt. Der gewählte Präsident soll am 14. Mai sein Amt antreten.
Zieht die Opposition mit?
Ob die Abstimmung diesmal erfolgreich stattfinden kann, bleibt fraglich. Die Opposition weigert sich bislang hartnäckig, die Ergebnisse des ersten Wahldurchgangs vom 25. Oktober anzuerkennen.
Laut dem offiziellen Ergebnis war damals der Regierungskandidat Jovenel Moïse mit 32,8 Prozent der Stimmen als Sieger aus der Abstimmung hervorgegangen. Der Oppositionelle Jude Célestin landete mit 25,2 Prozent auf dem zweiten Platz. Der frühere Staatsfunktionär und Kandidat der Lapeh-Partei hatte seine Anhänger Ende Januar zum Boykott der Stichwahl aufgerufen.
haz/ago (dpa, afp)