Kämpfen im Süden?
6. Februar 2008
DW-WORLD.DE: Sollte die Bundeswehr auch Kampftruppen in den Süden Afghanistans entsenden?
Harald Kujat: Die Realität ist komplizierter als ein Ja oder Nein. Aus außen- und sicherheitspolitischer Sicht ist es schwierig, sich dem Wunsch der USA und der NATO auf Dauer zu entziehen. Ich bin der Überzeugung, wir werden das nicht auf ewig durchhalten. Andererseits würde ich aus militärischer Sicht nicht dazu raten, den Einsatz jetzt zu machen, da die Bundeswehr im Moment in wichtigen Bereichen über Ausrüstungsdefizite verfügt. Diese wirken sich noch stärker aus, wenn wir die Quick-Reaction-Force stellen und hätten im Süden noch größere Bedeutung. Für den Einsatz im Süden halte ich zum Beispiel eine permanente Aufklärungsfähigkeit in Echtzeit, die im Verbund mit einem Führungsinformationssystem direkt Waffen steuern kann, in militärischer Sprache heißt das Wirkverbund, für unverzichtbar. Dafür haben wir aber bisher nicht genügend Vorsorge getroffen. Man hätte seit längerer Zeit wissen können, dass diese Frage auf uns zukommt und sich darauf einstellen sollen.
Was halten Sie denn davon, dass Verteidigungsminister Franz Josef Jung einen solchen Einsatz erstmal strikt ablehnt?
Das hat mich sehr überrascht, muss ich ehrlich sagen. Man sollte eine NATO-Angelegenheit nicht zu einem bilateralen Problem zwischen Deutschland und den USA machen. Das ist es nicht, und dort gehört es auch nicht hin. Man bringt damit auch den NATO-Generalsekretär in eine schwierige Situation und isoliert sich gegenüber den Verbündeten. Die fragen sich, wieso nimmt Deutschland für sich eine Sonderrolle in Anspruch. Zumal die Angelegenheit ohnehin auf der Konferenz der Verteidigungsminister in Vilnius besprochen wird.
Es kam einige Kritik auf, dass Deutschland versuche sich wieder zu drücken, und dass alle NATO-Partner die gleiche Verantwortung und das gleiche Risiko tragen sollten. Würden Sie aus dieser Sicht sagen, Deutschland muss jetzt einfach auch mal ran?
Wir müssen dies auch vor dem Hintergrund unserer Geschichte sehen. Insofern spielt die innenpolitische Situation, also die Lage im Parlament, wo es sehr schwierig ist, eine Mehrheit für einen solchen Einsatz zu bekommen, aber auch die Stimmung der Bevölkerung, eine sehr große Rolle. Das muss man in einer Demokratie berücksichtigen. Aber wir hatten eine ähnliche Diskussion in den 80er Jahren, bevor Deutschland begann, an Auslandseinsätzen teilzunehmen. Da hieß es, Deutschland darf sich nie an solchen Einsätzen beteiligen, wir dürfen nicht dort hingehen, wo deutsche Soldaten schon einmal waren. Das haben wir überwunden, wir beteiligen uns heute an Einsätzen der NATO und der EU, und die deutschen Soldaten machen das ohne Zweifel sehr gut. Aber diesen zweiten großen Schritt, an größeren Militäroperationen teilzunehmen, bei denen Kampfhandlungen den Schwerpunkt bilden, der würde eine große Überwindung bedeuten, auch der öffentlichen Meinung, und das haben wir nicht genügend vorbereitet. Aber dieser Schritt wird uns nicht erspart bleiben. Ich plädiere dafür, das Ganze sachlich zu sehen und nicht in einer emotional aufgeladenen Stimmung zu diskutieren.
Also, aus militärischer Sicht sagen sie nein, aus politischer eher ja. Was ist denn im Moment wichtiger?
Es darf keinen deutschen Beitrag ausschließlich aus politischen Gründen geben, nach dem Motto: Ohne Rücksicht auf Verluste. Man kann deutsche Staatsbürger, die Soldaten, nicht in eine Situation bringen wo das Risiko so groß ist, dass sie ihr Leben verlieren könnten - nur um ein politisches Signal zu senden. Man muss berücksichtigen, dass die angesprochenen Defizite dagegen sprechen, dass wir uns jetzt in den Süden begeben. Zum Teil sind es sehr ähnliche Defizite, die bei den dort eingesetzten Truppen bestehen. Meine Lösung wäre zu sagen, wir sind grundsätzlich bereit zu einem bestimmten Zeitpunkt, zum Beispiel Mitte 2009, einen deutschen Beitrag zu leisten. Damit könnte man aus dieser Drückeberger-Rolle herauskommen. Diese Zeit müsste man dann natürlich nutzen, um unsere Soldaten und die Ausrüstung optimal vorzubereiten. Das ist meine Vorstellung von aktiver, vorausblickender Politik.
Also der Übernahmen der Quick-Reaction Force im Norden Afghanistans stimmen Sie zu?
Das müssen wir tun, wir haben ein elementares Eigeninteresse daran. Wir haben die Verantwortung in diesem Sektor, wir stellen die Masse der Soldaten, also müssen wir auch alles tun um unsere Verbündeten aus möglichen Schwierigkeiten zu befreien. Wir müssen den Norwegern dankbar sein, dass sie das zwei Jahre gemacht haben, aber wenn Sie nicht mehr wollen, dann ist es gar keine Frage, dass wir übernehmen.
Wäre es denn auf lange Sicht sinnvoll, wenn die Defizite erstmal beseitigt sind, Truppen in den Süden zu senden?
Wir werden uns dem auf lange Sicht dem nicht entziehen können. Wenn wir die Defizite beseitigen, dann müssen und können wir auch bereit sein, die Quick-Reaction Force zeitweise in den Süden abzustellen. Aber wir haben eine Verantwortung für die eingesetzten Soldaten, und sie müssen optimal für einen solchen Einsatz vorbereitet sein und die entsprechende Ausrüstung haben. Denn nur die beste Ausrüstung sorgt für ein Maximum von Sicherheit, das darf man nie vergessen. Ich bin aber nicht dafür, unbegrenzt Truppen in den Süden zu senden.
Es ist nicht so, dass die Zahl der Soldaten eine Lösung erzwingen kann. Der Grund dafür ist, dass die eigentlichen Probleme auf der zivilen Seite liegen. Wir haben kein kohärentes Gesamtkonzept. Wir haben viele Nationen, die jede für sich ein bisschen was machen, aber das wird nicht ausreichend koordiniert. Es werden nicht die nötigen Synergien erzeugt. Das Geld, das wir da reinpumpen, kommt nur zu einem ganz geringen Teil dort an, wo es hingehört. Das Drogenproblem wird immer größer, bei der Polizeiausbildung haben wir versagt. Das wirkt sich natürlich auch auf der militärischen Seite aus. Also, gewinnen können wir nur auf der zivilen Seite, die militärische Seite kann nur einen Beitrag leisten für eine Übergangszeit, um die Lage soweit zu stabilisieren, dass die zivilen Maßnahmen greifen. Entscheidend für den Erfolg sind die zivilen Maßnahmen, und da haben wir bisher versagt.