Schüsse aus der Hecke

"When evidence meets faith, it stands no chance" - Wenn Fakten auf Glauben treffen, dann haben sie keine Chance. Mit diesen Worten verteidigte EZB-Chef Mario Draghi an diesem Donnerstag die Pläne der EZB, Wertpapiere an den Märkten aufzukaufen, um die Banken zu mehr Kreditfreude zu ermutigen. Die Fakten lieferte er gleich mit: Die Ausfallraten solcher Wertpapiere (Pfandbriefe, Asset Backed Securities) liegen im Schnitt unter einem Prozent. Soviel also zum Vorwurf, die EZB werde zur Bad Bank der Banken in der Eurozone. Das Risiko, dass am Ende die nationalen Notenbanken und damit die Steuerzahler auf Verlusten sitzen bleiben, ist also äußerst gering.

Trotzdem überschlagen sich gerade in Deutschland die Kritiker dieser Geldpolitik. Sie haben immer noch die Hyperinflation der Weltwirtschaftskrise im Kopf und fürchten, die Käufe der EZB könnten zu einer so hohen Inflation wie damals führen. Dafür gibt es aber keine Anzeichen, siehe USA, wo die Federal Reserve mit ihren radikalen Kaufprogrammen von Anleihen die Wirtschaft gestützt hat, die Inflation aber deutlich unter zwei Prozent bleibt.

Weil die Kritiker offenbar nicht überzeugen können, und sich im Rat der EZB für sie auch keine Mehrheit finden würde, greifen manche jetzt zu anderen Mitteln.

Gerüchte, Bundesbankchef Jens Weidmann sei sauer gewesen über einsame Entscheidungen des EZB-Präsidenten, werden anonym aufgeblasen. Es zeichne sich so etwas wie eine Palastrevolution im EZB-Rat ab. Andere nicht zitierbare Kreise lassen wissen, eigentlich sei Mario Draghi amtsmüde und wolle lieber Präsident Italiens werden, statt sich mit kleingeistigen Kritikern seiner Geldpolitik herumzuschlagen.

Die Quellen dieser Gerüchte bleiben aber lieber im Dunkeln. Und auf der Pressekonferenz, die Mario Draghi wie üblich nach der EZB-Zinsentscheidung in Frankfurt gab, konterte der Präsident elegant. Er sagte, seine Äußerungen zur Geldpolitik an diesem Donnerstag seien schließlich von allen EZB-Ratsmitgliedern einstimmig unterzeichnet worden. Also auch die Pläne, die Bilanz der EZB auf das Niveau von Anfang 2012 auszuweiten (was ca. drei Billionen Euro entspricht), sowie der Satz, dass der EZB-Rat einer Meinung sei, notfalls weitere unkonventionelle Mittel zu ergreifen, innerhalb des Mandats der EZB.

Wird das die Kritiker verstummen lassen? Vermutlich nicht, denn Glauben zählt halt mehr als Worte. Und wer nicht daran glauben kann, dass die EU bzw. die Eurozone mehr Integration auf die Reihe kriegen kann, wer Bauchschmerzen bekommt, weil Geldpolitik für einen so unterschiedlichen Währungsraum anders aussieht als die Geldpolitik der Bundesbank in den 70er Jahren, der wird auch weiterhin aus der Hecke schießen und Mario Draghi einen Strick draus drehen, dass er Italiener ist (obwohl er eine Wirtschafts- und Finanzpolitik anmahnt, die deutschen Freunden der Stabilität durchaus gerecht wird).

Die EZB ist aber nicht die Bundesbank. Ihre 333 Millionen Schäfchen, die Bürger der Eurozone, leben in ganz verschiedenen Wirtschaftsräumen. Und, wenn andere große Notenbanken dieser Welt in den USA und Japan, Milliarden in die Märkte pumpen, um damit ihre Wirtschaft zu stützen und nebenbei die Währungen abzuwerten (was wegen des Exports willkommen ist), soll da die Europäische Zentralbank sich diesem Kontext einfach entziehen?

Unbestreitbar dürfte sein: Der Auftrag der EZB ist Preisstabilität. Die ist gegeben bei einer Inflation von zwei Prozent oder knapp darunter. Das heißt, bei so niedrigen Inflationsraten wie zur Zeit m u s s die EZB aktiv werden. Und nebenbei dazu beitragen, dass die Arbeitslosigkeit in den Ländern der Eurozone nicht noch krasser zunimmt.

Mario Draghi und seine Ratskollegen nehmen ihren Auftrag ernst. Aus der Hecke zu schießen und über vergangene Bundesbankzeiten zu jammern, bringt Europa und den Wohlstand in unseren Ländern nicht weiter.