Fünf Jahre Hartz IV

Die so genannten Hartz IV-Reformen haben gegriffen. Zu diesem Schluss kommen jedenfalls die Forscher des bei der Bundesagentur für Arbeit angesiedelten Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Die Bewertung der Reform falle unter Arbeitsmarktaspekten verhalten positiv aus.

So sei die Zahl der Langzeitarbeitslosen seit Einführung des Hartz IV-Gesetzes vor fünf Jahren zurückgegangen, erklärte der Direktor des Instituts, Joachim Möller. Erstmals seit vielen Jahren sei es auch gelungen, den harten Kern der Arbeitslosigkeit an den Rändern aufzuweichen. "Der unselige Mechanismus, der seit den siebziger Jahren nach jeder Krise zu einem Anstieg der Sockelarbeitslosigkeit geführt hat, wurde erstmalig unterbrochen", sagte Möller. In der Tat ist die Zahl der erwerbsfähigen Hilfeempfänger von 5,44 Millionen im Jahr 2006 auf 4,92 Millionen im Juli 2009 gesunken. In diesem Jahr jedoch muss wegen der Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise mit einem deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit gerechnet werden.

Nur wenige schaffen den Absprung

Überhaupt fallen die Zahlen, die die Forscher in Berlin präsentierten, bei näherem Hinsehen nicht wirklich positiv aus. Pro Jahr gelingt es nur einem Viertel der Betroffenen, Hartz IV zu verlassen; häufig, weil sie in Rente gehen, eine Ausbildung beginnen, ein Studium aufnehmen oder Hausfrau werden. Nur die Hälfte der so genannten Abgänger schafft den Sprung zurück ins Arbeitsleben – und das meist nur zu schlechten Bedingungen, wie Mark Trappmann, Autor der Studie, erläutert. Der Forscher hatte jedes Jahr 10.000 Hartz IV-Empfänger befragt. Dabei ergab sich, dass nach dem Wiedereinstieg ins Arbeitsleben fast jeder Zweite weniger als 7,50 Euro pro Stunde verdient. "Damit liegt der größte Teil nach dem Ausstieg zunächst noch im Niedriglohnbereich. Nur jeder Vierte verdient mehr als zehn Euro brutto pro Stunde."

Von der Leyen zieht positive Bilanz

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen bewertet die Hartz-Reform dennoch positiv. Es habe sich gezeigt, dass das Prinzip fördern und fordern funktioniere, sagt sie. Gleichwohl sei das von der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder auf den Weg gebrachte Reformwerk verbesserungswürdig. So müsse beispielweise die große Gruppe der Alleinerziehenden besser gefördert und unterstützt werden. Alleinerziehende benötigen vor allem Betreuungsangebote für ihre Kinder, um eine dauerhafte Arbeit aufnehmen zu können. Aber auch Personen ohne Abschluss, Ältere und Migranten der ersten Generation, Kranke und pflegende Angehörige sind für den Arbeitsmarkt schwer vermittelbar. Sie stellen immerhin 88 Prozent der Hartz IV-Bezieher, sagt der Arbeitsmarktforscher Mark Trappmann.

Kritik vom DGB

Der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB sieht Hartz IV dagegen kritisch. Durch die Arbeitsmarktreformen sei dem Lohndumping Tür und Tor geöffnet worden, sagte die Gewerkschafterin Annelie Buntenbach. Sie verlangte umfassende Korrekturen an den Hartz-Gesetzen.

Die Hartz IV-Reformen wurden von der Regierung Gerhard Schröder auf den Weg gebracht. Benannt wurden sie nach dem früheren VW-Manager Peter Hartz. Als Leiter der "Kommission Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" war er beauftragt worden, den Arbeitsmarkt und das Sozialgesetzbuch zu reformieren. Mit dem als Hartz IV bezeichneten letzten Gesetz wurde der bis dahin dreistufige Aufbau von Sozialhilfe, Arbeitslosenhilfe und Arbeitslosengeld in einen zweistufigen Aufbau aus nun Arbeitslosengeld II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) und Arbeitslosengeld umgewandelt. Damit sollte die Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen erleichtert und die Betreuung von Arbeitslosen verbessert werden.

Autorin: Bettina Marx

Redaktion: Dеnnis Stutе