Hoffnung auf Waffenruhe für Aleppo
1. Mai 2016
Nach tagelangem Beschuss könnte es russischen Angaben zufolge auch für das nordsyrische Aleppo eine Feuerpause geben. Es werde darüber verhandelt, das bereits für Damaskus geltende "Regime der Ruhe" auf die Provinz Aleppo auszudehnen, zitierten russische Nachrichtenagenturen General Sergej Kuralenko. Die Feuerpause rings um die Hauptstadt soll nach russischen und syrischen Angaben bis Montagabend verlängert werden.
Noch am Samstag hatte der russische Vizeaußenminister Gennadi Gatilow gesagt, Moskau werde die syrische Regierung nicht zum Stopp der Luftangriffe auf Aleppo drängen. "Wir werden keinen Druck ausüben, denn die Situation in Aleppo ist Teil des Kampfes gegen die terroristische Bedrohung", war er von der russischen Nachrichtenagentur Interfax zitiert worden.
Es gebe aktive Verhandlungen über Aleppo, sagte nun General Kuralenko der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Wer an den Gesprächen teilnimmt, ließ Kuralenko offen. Die Verlängerung der Feuerpause für Damaskus geht dem General zufolge auf eine Verständigung Russlands mit Syrien und den USA zurück. Die Moskauer Regierung ist ein enger Verbündeter von Präsident Baschar al-Assad, der seit fünf Jahren einen Aufstand gegen seine Herrschaft niederzuschlagen versucht.
Druck auf Damaskus gefordert
US-Außenminister John Kerry hatte am Samstag die Wiederherstellung der Waffenruhe in ganz Syrien eingefordert - und Moskau gedrängt, Druck auf Damaskus zu machen. Kerry trifft in Genf den UN-Sondergesandten Staffan de Mistura und seine Kollegen aus Saudi-Arabien und Jordanien, Adel al-Dschubeir und Nasser Dschudeh, um über einen Ausweg aus dem syrischen Bürgerkrieg zu reden.
Um Aleppo wird besonders erbittert gekämpft, weil eine Rückeroberung der einstigen Handelsmetropole ein besonderer Triumph Assads über die Rebellen wäre. Die Regierung kontrolliert den Westen der Stadt, Regimegegner den Osten. Seit Monaten versucht die Armee, die letzte Versorgungsroute der Rebellen zu kappen. In Aleppo und seinem Umland ist neben moderateren Rebellengruppen auch die Al-Nusra-Front präsent, ein Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida. Diese ist wie die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) von der eigentlich seit Ende Februar geltenden Waffenruhe ausgenommen.
Feuerpause für Damaskus hält
In der Nacht zum Samstag trat eine gesonderte Feuerpause für den Großraum Damaskus für 24 Stunden sowie für die Mittelmeerprovinz Latakia im Norden für 72 Stunden in Kraft. Dieses Regime der Ruhe sei eingehalten worden, sagte General Kuralenko der Nachrichtenagentur RIA. Für Damaskus werde es zudem um 24 Stunden verlängert. Die syrische Armee bestätigte die Ausweitung staatlichen Medien zufolge, äußerte sich aber nicht zu Aleppo.
Mehrere Rebellengruppen lehnten eine Feuerpause für einzelne Regionen ab. Sämtliche Kriegsgebiete müssten einbezogen werden, erklärten die Aufständischen.
In Aleppo wurde laut der oppositionsnahen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in der Nacht noch gekämpft. Seit dem Morgen seien aber keine neuen Angriffe mehr gemeldet worden. Seit Beginn der jüngsten Kämpfe am 22. April starben der in London ansässigen Beobachtergruppe zufolge 250 Zivilisten durch Angriffe sowohl von Regierungstruppen als auch von Aufständischen. Allein am Samstag zählten die Beobachter 30 Attacken, für die sie die syrische Luftwaffe verantwortlich machten. International für besonders scharfe Kritik hatte in der Nacht zum Donnerstag ein Angriff auf ein Krankenhaus in Rebellengebiet von Aleppo gesorgt, bei dem allein 50 Menschen getötet wurden.
Aus Protest gegen die Gewalt vor allem im Norden des Landes war Syriens Opposition von den Genfer Friedensgesprächen abgereist. Außenminister Frank-Walter Steinmeier will jetzt die Blockade bei den Gesprächen überwinden. "Ich habe in dieser Woche bei dem syrischen Oppositionsführer Riyad Farid Hidschab dafür geworben, nach Genf zurückzukehren", sagte Steinmeier der "Welt am Sonntag". Er fügte hinzu: "Hidschab und der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura kommen am Mittwoch nach Berlin, um gemeinsam mit uns Ideen für eine Fortsetzung der Genfer Friedensgespräche zu entwickeln." Von einer Lösung des Konfliktes sei man aber noch "weit entfernt".
stu/as (afp, dpa, rtr)