Nahostgespräche: Hollande will neuen Anlauf
3. Juni 2016
Zum Auftakt des Treffens in Paris richtete der französische Präsident Francois Hollande einen Appell an die Weltmächte: Diese müssten sich mit mehr Nachdruck für eine Lösung des Dauerkonflikts zwischen Israelis und Palästinensern einsetzen. Angesichts der Umbrüche in der gesamten Region habe die Beilegung des Streits eine neue Bedeutung bekommen, sagte Hollande in Paris. "Die Bedrohungen und die Prioritäten haben sich geändert." Eine Friedenslösung sei damit umso dringlicher geworden.
Allerdings rief Hollande auch Israelis und Palästinenser auf, nicht tatenlos beiseite zu stehen. Beide Seiten müssten "die mutige Wahl des Friedens" treffen. Notwendig für den Nahen Osten sei ein fester, dauerhafter, international überwachter Frieden für zwei Staaten, die friedlich nebeneinander leben könnten, sagte Hollande. Bei einem Scheitern des Friedensprozesses würden neue Terrorismusgefahren drohen. "In der aktuellen Lage der Region wird die Leere zwangsläufig genutzt von Extremisten, bei denen der Terrorismus seinen Nährboden findet", betonte der Staatschef.
Gut zwei Jahre nach dem Zusammenbruch der letzten Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern will Hollande mit Außenministern und Vertretern von rund 30 Staaten und Organisationen Möglichkeiten für neue Nahost-Verhandlungen ausloten. Zu den Teilnehmern zählen US-Außenminister John Kerry, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Deutschland wird bei dem Treffen auf Staatssekretärsebene vertreten, da Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf Südamerikareise ist.
Friedenskonferenz noch 2016?
Ziel Frankreichs ist es, Israelis und Palästinenser bis Ende des Jahres wieder an den Verhandlungstisch zu bekommen. Nicht eingeladen wurden hingegen Vertreter Israels und der Palästinenser - ein Dialog zwischen den verfeindeten Parteien wird derzeit als geradezu unmöglich angesehen. An dem Treffen in Paris nehmen sie nicht teil.
Israel lehnt einen internationalen Rahmen für Friedensverhandlungen ab und fordert direkte Gespräche mit den Palästinensern. Die Palästinenserführung wiederum fordert, dass es für Verhandlungen einen klaren Zeitrahmen geben müsse. Die strittigsten Probleme sind die Grenzziehung, israelische Siedlungen, die politische Zukunft Jerusalems, die palästinensischen Flüchtlinge sowie Sicherheitsgarantien für Israel.
Bemühungen um eine Zwei-Staaten-Lösung mit der friedlichen Koexistenz von Israelis und Palästinensern waren zuletzt wegen grundlegender Differenzen im Sande verlaufen. Der jahrzehntelange Konflikt geriet zudem durch andere Krisen wie den Bürgerkrieg in Syrien auf der weltpolitischen Bühne in den Hintergrund. Für Experten ist er aber der zentrale Baustein für eine Befriedung des Nahen Ostens.
kle/ml (rtr, dpa, afp)