Massenproteste in Seoul reißen nicht ab
3. Dezember 2016
Mit einem eingeschränkten Rücktrittsangebot hat Präsidentin Park den Unmut ihrer Landsleute nicht dämpfen können. Bei den sechsten Kerzenlicht-Demonstrationen innerhalb von mehreren Wochen forderten in Seoul erneut zwischen 300.000 und 1,5 Millionen Menschen den sofortigen Rücktritt der konservativen Staatschefin. Zum ersten Mal kamen Demonstranten bis auf 100 Meter an den von der Polizei abgeschirmten Präsidentenpalast im Zentrum der Hauptstadt heran.
Park hatte sich am Dienstag zum dritten Mal für die Affäre um ihre Freundin Choi Soon Sil entschuldigt. Sie erklärte sich dabei zum Rücktritt bereit, machte dies jedoch von einer Einigung der Parteien auf einen geordneten Machtübergang abhängig. Die Opposition dringt allerdings auf ihre Amtsenthebung. Der Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren wurde im Parlament von 171 Abgeordneten einschließlich der Volksvertreter der drei Oppositionsparteien und solcher ohne Parteizugehörigkeit unterstützt.
Die Oppositionsparteien hatten sich schon einen Tag zuvor darauf geeinigt, am nächsten Freitag über den Antrag abzustimmen. Allerdings ist noch unklar, ob die notwendige Zweidrittelmehrheit der 300 Abgeordneten für die Einleitung des Verfahrens erreicht werden kann. Dazu wären fast 30 Stimmen aus der regierenden Saenuri-Partei erforderlich. Diese hatte zuletzt als offizielle Linie ausgegeben, dass Park im April zurücktreten möge. Die für Ende 2017 geplante Präsidentenwahl könne auf Juni vorgezogen werden.
In dem Antrag werden Park Verstöße gegen die Verfassung und andere Gesetze durch Pflichtverletzung, Machtmissbrauch und andere Vergehen vorgeworfen. Sie soll ihrer Freundin Choi Soon Sil erlaubt haben, sich ohne öffentliches Amt in die Regierungsgeschäfte einzumischen. Park wird zudem beschuldigt, das Marktsystem gestört zu haben. Ihre Freundin soll mit Parks Billigung Druck auf Unternehmen ausgeübt haben, damit diese zwei private Stiftungen sponsern. Park bestreitet die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft, in kriminelle Handlungen verstrickt zu sein.
hk/jj (dpa, afp)