Rechnungshof rechnet mit Bahn und Bund ab

Mehr Züge, mehr Mitarbeiter und bessere Informationen für die Fahrgäste: Die Deutsche Bahn hat große Pläne. Der Bundesgerichtshof steht dem Ganzen skeptisch gegenüber. Weder habe die Schiene in den vergangen Jahren nennenswerte Marktanteile von der Straße gewonnen noch sei der Bund finanziell entlastet worden, sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller. Genau diese Ziele seien jedoch vor 25 Jahren vereinbart worden. Obwohl der Bund die Bahn damals komplett entschuldet hatte, soll sie inzwischen wieder rund 20 Milliarden Euro an Schulden angehäuft haben. Scheller kritisierte, dass die Bahn ihre Investitionen aus eigenen Mitteln nicht mehr aufbringen könne. "Der Verfassungsauftrag ist liegen geblieben. Und der Bund hat tatenlos zugeschaut", so Scheller. Die Deutsche Bahn wollte sich zum Bericht nicht äußern.

Veränderungen müssen her

Der Termin fiel mit dem zweiten Spitzengespräch zwischen Bahnchef Richard Lutz Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sowie Koalitionsvertretern zusammen. Die Bahn präsentierte ihr geplantes Maßnahmenpaket. Schnell soll es zu Fortschritten in der Pünktlichkeit kommen. Wegen mangelnder Zuverlässigkeit ihrer Züge steht die Bahn seit Jahren in der Kritik. Auch bei der Pünktlichkeit liegt der Staatskonzern deutlich unterhalb seiner selbstgesteckten Ziele. Scheuer fordert bis zum Sommer sichtbare Verbesserungen.

Im vergangenen Jahr war nach der eigenen Statistik der Bahn jeder vierte Fernzug unpünktlich. Gründe waren Stau auf dem Schienennetz, Baustellen und Mängel bei den Fahrzeugen. Der bundeseigene Konzern kündigte an, dass sich die Pünktlichkeit im Fernverkehr in diesem Jahr von 75 auf 76,5 Prozent erhöhen soll. Vorstandschef Richard Lutz sagte, es gehe um konkrete Verbesserungen für die Kunden bereits in den kommenden Monaten. Es gebe aber nicht den einen Knopf, den man drücken müsse, und alles werde besser. Auch Scheuer dämpfte zu hohe Erwartungen. Die Pünktlichkeit der Züge könne nicht so schnell von 75 auf 95 Prozent gesteigert werden, weil es Kapazitätsengpässe gebe. "Wer jetzt erwartet, es kommen 300 neue Maßnahmen, die einfach vom Himmel fallen, der versteht das System Bahn nicht", sagte Scheuer.

Große Pläne bei der Bahn

In ihrem vorgelegten Fünf-Punkte-Plan geht es etwa um ein besseres Baustellenmanagement. Störungen an Zügen sollen schneller behoben und die Wartungsintervalle kürzer werden. Außerdem sollen in diesem Jahr 22.000 neue Mitarbeiter in Deutschland eingestellt werden, vor allem Lokführer, Fahrdienstleiter und Instandhalter werden benötigt. Des Weiteren sollen täglich mindestens 225 ICE-Züge einsatzbereit sein, fünf Prozent mehr als im vergangenen Jahr. Gemeinsam mit dem Bund plant die Bahn zusätzlich weitere Investitionen in das Netz: 10,7 Milliarden Euro werden hierfür eingeplant. Die Bahnkunden sollen in den Bahnhöfen besser informiert werden, etwa über Gleiswechsel oder eine andere Wagenreihung - für viele Bahnkunden bisher alltäglich ein Grund für Ärger. Rund 80 Bahnhöfe sollen in den kommenden Monaten mit neuen Anzeigen, Monitoren und Tafeln ausgerüstet werden.

fa/sti (dpa, afp,rtre)