Idlib: Rebellen bleiben in Pufferzone
15. Oktober 2018
Wenige Stunden vor Ablauf der Frist hatte das Dschihadisten-Bündnis "Hajat Tahrir al-Scham" (HTS) erklärt: "Wir haben unsere Entscheidung zum Dschihad und zum Kampf zur Umsetzung unserer gesegneten Revolution nicht aufgegeben." Die Dschihadistenallianz versicherte außerdem, dass sie ihre Waffen nicht abgeben werde. HTS ist aus einem syrischen Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida hervorgegangen.
Keine der Rebellengruppen habe die Pufferzone bis Mitternacht verlassen, erklärte auch die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Der Leiter der Beobachtungsstelle, Rami Abdel Rahman, sagte, dass sich die Dschihadisten nicht zurückziehen wollten, liefere der syrischen Führung und Russland eine Begründung für eine Militäroperation in der Region.
Kommt es jetzt zur Offensive?
Die Türkei und Russland hatten die Schaffung der Pufferzone im September vereinbart, um eine Offensive der syrischen Regierungstruppen auf die Provinz Idlib im Norden des Landes abzuwenden. Während Russland den syrischen Machthaber Baschar al-Assad unterstützt, steht die Türkei an der Seite von Rebellengruppen. "Hajat Tahrir al-Scham" und andere Dschihadistengruppen kontrollieren immer noch mehr als zwei Drittel des Gebietes, das eigentlich in eine entmilitarisierte Zone umgewandelt werden sollte. Die zweite große Rebellenallianz in der Region, die "Nationale Befreiungsfront", hatte angekündigt, die Vereinbarung über eine Pufferzone zu akzeptieren.
Der Syrien-Spezialist der türkischen Denkfabrik Omran, Nawar Oliver, hatte kürzlich geschrieben, eine Nichteinhaltung der Vereinbarungen durch HTS könne zu zwei Szenarien führen: "Entweder die Türkei und die 'Nationale Befreiungsfront' gehen militärisch gegen HTS vor, oder Russland wird die Gelegenheit nutzen, mit Unterstützung des Regimes und seiner Verbündeten nach Idlib vorzurücken."
Verwirrung um Pufferzone
Ankündigungen von "Hajat Tahrir al-Scham" sorgten in der Nacht zunächst für Verwirrung. Offenbar mit Blick auf die türkischen Bemühungen um eine Deeskalation erklärte HTS zunächst, das Bündnis schätze "die Anstrengungen all jener, die sich im In- und Ausland darum bemühen, das befreite Gebiet zu schützen und seine Zerstörung oder Massaker darin zu verbieten". Das interpretierten Beobachter zunächst als Zustimmung zur Pufferzone. Erst danach fügte die Dschihadistengruppe hinzu, dass sie den Kampf nicht aufgeben werde: "Wir warnen vor der Hinterlist der russischen Besatzer und vor jedem Vertrauen in ihre Absichten."
Als ersten Teil der Vereinbarung hatten Rebellen und Dschihadisten bis zum 10. Oktober alle schweren Waffen aus der Pufferzone abziehen müssen. Am Samstagabend wurden aus dem Gebiet aber Mörsergranaten auf eine Armeestellung in der nahegelegenen Provinz Hama abgefeuert, zwei Soldaten wurden dabei getötet. Unklar blieb, wer die Granaten abgeschossen hatte.
Grenzübergang wieder offen
Unterdessen wurde der wegen des Bürgerkriegs seit drei Jahren geschlossene syrisch-jordanische Grenzübergang Nassib wiedereröffnet. "Wir sind voll und ganz bereit für den Personen- und Warenverkehr", sagte der jordanische Chef der Grenzabfertigung, Imad Riyalat. Der Grenzverkehr sei noch schwach, aber es werde erwartet, dass er in den nächsten Tagen richtig in Fahrt komme.
Die syrische Armee hat das Grenzgebiet im Juli von den Rebellen zurückerobert. Die Schließung des Grenzübergangs 2015 durchtrennte eine der wichtigsten Transitrouten von der Türkei und Libanon bis an den Golf. Hunderte Lastwagen passierten ihn täglich. Geplant ist auch die Freigabe des Grenzübergangs Kuneitra auf den von Israel besetzten Golanhöhen. Damit sollen die UN Friedenstruppen dort wieder in die Lage versetzt werden, ihren Aufgaben nachzukommen. Ihr Einsatz in der entmilitarisierten Zone wurde durch den Bürgerkrieg in Syrien unterbrochen.
Die Truppen von Syriens Machthaber Assad haben in den vergangenen Jahren mit Hilfe der militärischen Unterstützung Russlands große Teile der Rebellengebiete wieder unter ihre Kontrolle gebracht. In dem seit Frühjahr 2011 wütenden syrischen Bürgerkrieg wurden bereits mehr als 360.000 Menschen getötet.
pgr/fab (afp, dpa, rtr)