Im Dunst des "Fort Trump"
15. Juni 2019
"Polen wird zum Ohr und Auge des NATO-Bündnisses", schreibt die konservativ-liberale Tageszeitung "Rzeczpospolita" aus Warschau anlässlich des kürzlichen Besuches des polnischen Präsidenten Andrzej Duda in den USA. Dabei kündigte Donald Trump an, zusätzliche US-SoldatInnen nach Polen zu verlegen. Weiter heißt es: "So ist Polen im Fall einer geplanten Aggression in der Lage, Russland den Überraschungseffekt zu nehmen."
Auch die "Gazeta Wyborcza", eine sich als sozial-liberal positionierende Tageszeitung aus Polen, schreibt in einem ihrer Kommentare über eine "triumphale Reise" des Präsidenten und davon, dass "Polen nun in der Reihe der wichtigsten Verbündeten der USA stehe". Damit gingen ja auch Investitionen und Technologietransfers einher.
Auch wenn hier und da im Kleingedruckten von diversen Bedingungen die Rede ist - einer nach wie vor symbolischen Präsenz, was die Anzahl der SoldatInnen betrifft, einem Strafzettel für Deutschland und Rüstungs- und Rohstoffeinkäufen, die nicht unbedingt kostengünstig und möglicherweise aus zahlreichen anderen Gründen auch nicht vorteilhaft für das Land sind - kann die Regierung in Warschau für ihr Image einen weiteren Erfolg verbuchen.
Das Märchen vom Krieg als Lösung
Es lohnt, daran zu erinnern: Eine der größten militärischen Präsenzen von US-Truppen gab es in Vietnam. Mit der genannten Präsenz gingen auch einige Investitionen einher. Aber eben auch massenhafter Tod, Vergewaltigungen, Verkrüppelungen und Traumata von Millionen von Menschen, von der Verwüstung des Landes ganz zu schweigen.
Und das waren weder einfach die bösen Amis, noch war es ein Ausrutscher. So banal es ist: Jeder Krieg bedeutet immer wieder genau das.
Die aktuelle politische Lage in Polen lässt erkennen, wohin das führt. Der Tenor solcher Erzählungen in den Medien spielt in die Hände populistischer Politik: Man wähnt seine Leser im Glauben an Dinge, die Populisten am besten bespielen können. Ich bin überzeugt, dass man hier nach Ursachen suchen kann, warum die PiS sich weiterhin so stabil an der Macht hält und vor kurzem auch die Europawahlen gewonnen hat.
Die Falle der Affären
Die Frage der Sicherheit ist natürlich nicht das einzige Thema, welches die Debatten in Polen dominiert. Bedrückend empfinde ich jedoch nicht nur die Auswahl der Themen, sondern dass sie eben weitgehend deckungsgleich in diversen Medien geführt werden.
Die sogenannte Abhöraffäre hatte 2014 dem Ansehen der Politiker der damaligen Regierung von Donald Tusk stark geschadet und wird immer wieder als einer der wichtigsten Gründe genannt, die zum Fall seiner Partei in den Parlamentswahlen im Folgejahr geführt hatten. Die Affäre erlebt nun eine neue Folge. Vor kurzem meldete sich ein beteiligter Unternehmer aus der Haft, mit der Absicht, zu berichten, dass er im politischen Auftrag der PiS gehandelt habe.
Es ist nicht die erste "Affäre", in der korrupte Machenschaften der Politiker der PiS aufgedeckt werden. Und vice versa. Mit den Medienspektakeln ging bislang jedoch keine Veränderung der Gunst der Mehrheit der Wähler einher. Und wieder etwas, was eigentlich jeder weiß: Überschneidungen von Politik und Wirtschaft gab es immer und wird es immer geben. Jedoch anstatt Debatten über die Grenzen dieser Überschneidungen anzustoßen, wird mit einem weiteren spektakulären Fall lediglich ein Gefühl von Enttäuschung verfestigt, was wieder nur den Populisten ein leichtes Spiel bereitet. Auch das ist nicht nur aus Polen gut bekannt.
Wir und die Anderen
"Gazeta Wyborcza" startete vor kurzem eine interessante Initiative: eine Beilage "Unser Europa". Doch wie sieht die Berichterstattung in dieser Beilage in den vergangenen zwei Wochen über Deutschland aus? Man findet einen Artikel über den kaputten deutsch-französischen Motor der EU und drei weitere Beiträge über "Das Land der unzufriedenen Deutschen", also über die Wähler der AfD, ein Interview mit Hans Vorländer über die Ängste in den östlichen Bundesländern und einen Artikel über die Berliner Clans, mit einem Foto von Bushido. Man könnte meinen, da ist einem eine Zeitung aus einem ganz anderen politischen Lager in die Hände gefallen ...
Beispiele für eine absurde Berichterstattung zu innereuropäischen Themen finden sich in Polen leider allzu viele. Auch die sich als weit links verstehende "Krytyka Polityczna" veröffentlicht Berichte einer kürzlich sogar mit einem deutsch-polnischen Preis ausgezeichneten Journalistin, die ihre Erfahrungen aus Bildungsarbeit mit Migranten in Berlin unter einer progressiven Maske mit besserwisserischen, hin und wieder rassistischen Inhalten bestückt. Und kaum jemand möchte es gemerkt haben. Und dann kommt die vermeintliche Überraschung: Die PiS hat schon wieder die Wahl gewonnen.
Den Dunst des "Fort Trump", wie der US-Amerikanische Stützpunkt in Polen genannt wird, empfinde ich als eine giftige Wolke, die auch an den Grenzen der nationalen Territorien nicht Halt macht. Ich sehne mich danach, mich aus diesem Dunst zu befreien.
Stanisław Strasburger ist Schriftsteller und Kulturmanager. Sein aktueller Roman: "Der Geschichtenhändler" erschien 2018 auf Deutsch.