Grenzland zu Europa
11. November 2007
Mit seinem Besuch in Algerien und Mauretanien (11. bis 17.11.2007) setzt Bundespräsident Horst Köhler in seinem afrikanischen Engagement einen neuen Akzent. Mit Algerien besucht er einen Ressourcen-Staat, der mit Deutschland rege Wirtschaftskontakte unterhält. Bis zum Jahr 2009 will die Regierung 100 Milliarden Dollar in den Ausbau der Öl- und Gasförderung investieren. Zwei Gaspipelines gibt es schon, 2008 soll eine weitere entstehen und die algerische Hafenstadt Béni Saf mit Almeria in Spanien verbinden. Algerien ist ein wichtiger Energielieferant für Europa: Zurzeit kommt das Land für rund ein Fünftel des europäischen Erdgasbedarfs auf.
Entschlossene Bildungspolitik fehlt
Algerien liegt an der Nahtstelle zwischen Europa und Afrika - und auch dieses Spannungsverhältnis wird den deutschen Bundespräsidenten interessieren. Die Armut im Land ist trotz der Ressourcen an vielen Stellen sichtbar, die Perspektivlosigkeit der jungen Algerier führt zu sozialen Spannungen, auch zu Radikalisierung. Die Regierung in Algier versucht dem mit autoritären Methoden zu begegnen. Eine entschlossene Entwicklungspolitik vor allem im Bildungssektor fehlt. Für Köhler, der immer wieder einen fairen und partizipativen Umgang mit Ressourcen anmahnt, ist das sicher ein wichtiges Gesprächsthema beim Treffen mit dem algerischen Präsidenten.
Immer wieder betont die politische Führung des Landes, dass die Zeit der Terroranschläge überwunden sei. Doch immer wieder kommt es zu Sprengstoffanschlägen. Algerien ist Ziel und Rekrutierungsland für die El Kaida Maghreb - einer Terrorgruppe, die sich aus den ehemaligen Islamistischen Terrorgruppen GSPC (Groupes Salafistes pour le Combat) heraus entwickelt haben, die in den 1990er Jahren das Land mit Terror überzogen. Bei der Terrorbekämpfung will Deutschland deshalb enger mit dem Land zusammenarbeiten. Algerien ist aber nicht zuletzt auch deswegen für Deutschland ein wichtiger Partner, weil die Migrationsströme nach Europa vielfach über Algerien führen.
Für einen besseren Blick auf Afrika
Erst Anfang November hatte Köhler die Staatspräsidenten von Botswana, Mosambik, Benin, Madagaskar und Nigeria zur Diskussion mit Politikern, Unternehmern, Gewerkschaftern und Künstlern aus Afrika und Deutschland in die Nähe von Wiesbaden eingeladen. Mit dem von ihm initiierten Afrika-Forum und mit seinen ausführlichen Reisen nach Afrika will Köhler die Wahrnehmung des afrikanischen Kontinents in der deutschen Öffentlichkeit fördern, vor allem aber auch das gegenseitige Verständnis.
Sowohl Algerien wie Mauretanien verstehen sich auch politisch als Mittler zwischen Afrika und Europa. Interessante Ansprechpartner also für Horst Köhler. Von beiden Regierungen lässt sich sagen, dass sie sich entschlossen für mehr Demokratie einsetzen.
Unbekanntes Mauretanien
In Mauretanien ist ein historischer Umbruch geschehen: Das Land wurde bis vor zwei Jahren repressiv von Präsident Ould Taya regiert. Mit einem Staatstreich fegte das Militär dessen Regime 2005 aus dem Amt. Ein Militärrat lenkte die Geschicke des Landes, er organisierte freie und faire Parlaments-, Kommunal- und Präsidentschaftswahlen. Neuer Präsident des Landes ist der parteilose Kandidat Sidi Ould Cheikh Abdallahi. Er steht nun vor der schwierigen Frage, wie er in einem Land, das durch viele Spannungen zwischen Stämmen charakterisiert ist, für Ausgleich sorgt. Zwei politische Blöcke bestimmen die Politik: Organisationen der schwarzafrikanischen Bevölkerung und Haratin - freigelassene ehemalige Sklaven algerisch-berberischer Stämme.
Handel, Migration und der Umgang mit Ressourcen, das sind die Themen, die sich als Querschnitt durch Köhlers Afrika-Iinteresse ziehen. Die Globalisierung schaffe mehr Abhängigkeiten, davon ist Köhler überzeugt. Gerade Länder wie Algerien und Mauretanien sind mit den Folgen von Migration und Terrorismus, den Folgen der Ungleichheit zwischen Afrika und Europa konfrontiert.