Immer mehr Deutsche sterben für den IS
22. April 2015
"Der Ausreisestrom in die Kampfgebiete hält unvermindert an", warnte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in Berlin. Insgesamt seien rund 680 Extremisten aus Deutschland bekannt, die sich beim so genannten "Islamischen Staat" (IS) an die Front gemeldet hätten. Im vergangenen September hatte der Inlandsgeheimdienst die Zahl der "Terror-Touristen" noch auf rund 400 veranschlagt. Dem Bundesamt für Verfassungsschutz liegen Hinweise vor, dass inzwischen rund 85 Salafisten aus der Bundesrepublik in Syrien oder im Irak umgekommen sind.
Ein Drittel der deutschen IS-Legionäre sei inzwischen wieder in Deutschland, so Maaßen. Unter den Rückkehrern sind demnach mindestens etwa 50 Menschen, die nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes militärische Praxis gesammelt haben. Die deutschen Behörden stufen solche kampferprobten Rückkehrer als besonderes Risiko für die Sicherheit ein.
Die Ausreisenden rekrutieren sich aus einer immer größer werdenden Salafisten-Szene in Deutschland. Der Verfassungsschutz schätzt die Zahl der Anhänger auf derzeit 7300 - mit anhaltend steigender Tendenz. Im Jahr 2011 waren die Verfassungsschützer noch von 3800 Salafisten in Deutschland ausgegangen.
"Die islamistische Szene wächst ungebremst weiter", erklärte der Chef der Verfassungsschützer. "Damit wird auch der Nährboden für den Dschihad größer." Hochburgen in Deutschland seien nach wie vor Nordrhein-Westfalen, Berlin und Hessen. Maaßens wiederholte Warnung: "Salafisten wollen auch in Deutschland einen islamischen Staat errichten."
Die Medien-Profis vom IS
Die Geheimdienstexperten gehen davon aus, dass paradoxerweise gerade die grausamen Bilddarstellungen von Hinrichtungen, mit denen Aktivisten der IS-Dschihadisten die Welt schockieren, auf deutsche Salafisten anziehend wirken. "Die brutale IS-Propaganda verfängt weiter", erläuterte Maaßen. Die "schockierenden Bilder" von Hinrichtungen durch den IS seien "nicht nur Teil der hochprofessionellen Medienarbeit des IS, sondern auch ein Element der psychologischen Kriegsführung".
Neue Gefahr Cyber-Dschihad
Angesichts der jüngsten Internet-Attacken etwa auf den französischen Sender TV5 Monde meinte Maaßen, der Cyber-Dschihad stehe schon länger auf der Agenda von Islamisten: "Es ist zu befürchten, dass der Kampf gegen "Ungläubige" auf das virtuelle Schlachtfeld ausgedehnt wird".
Der Deutsche Bundestag stimmt am Donnerstag über Maßnahmen gegen so genannte "Terror-Touristen" ab. Ziel der Vorlagen ist es, Reisen ins Ausland, die zum Beispiel dem Besuch eines Terrorausbildungslagers dienen, unter Strafe zu stellen. Außerdem stimmt das Parlament über einen Entwurf mit dem Ziel ab, den Personalausweis radikaler Islamisten durch ein Ersatzdokument zu ersetzen, das im Ausland nicht gültig ist. Bislang konnten die Behörden lediglich die Reisepässe solcher Extremisten einziehen.
Mit der Neuregelung soll ein Schlupfloch für die Ausreise in die Kampfgebiete in Syrien und im Irak geschlossen werden: Viele deutsche Extremisten reisten bislang zunächst in die Türkei ein, wofür lediglich ein Personalausweis nötig ist. Von dort überschritten sie dann die Grenze nach Syrien oder in den Irak.
SC/sti (afp, dpa, rtr)