Immer mehr syrische Flüchtlinge wollen zurück
5. Juli 2019
In diesem Jahr sind bereits mehr als 35.500 Syrer selbstorganisiert in ihre Heimat zurückgekehrt, wie aus Zahlen des UN-Flüchtlingskommissariats UNHCR hervorgeht. Insgesamt seien in den vergangenen drei Jahren von mehr als 5,6 Millionen Flüchtlingen rund 173.000 zurückgekehrt. Die meisten von ihnen waren in die Türkei und in den Libanon geflohen. Etwa 780.000 kamen wegen des Bürgerkriegs nach Deutschland.
Aufgrund der aktuellen Sicherheitslage in Syrien unterstützt die Internationale Organisation für Migration (IOM) die freiwillige Rückkehr in die Heimat nicht und hat entsprechende Programme ausgesetzt. Im April hatte auch die Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen erklärt, sie teile die Auffassung, dass die Bedingungen für eine Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien aufgrund der bestehenden Sicherheitsrisiken nicht gegeben seien. Ebenfalls wurde der Abschiebestopp nach Syrien bei der Innenministerkonferenz verlängert.
Wiedersehen mit der Familie
Trotz eigener Sicherheitsbedenken unterstützt Deutschland im Gegensatz zur IOM syrische Flüchtlinge bei ihrer Rückkehr nach Syrien. Bis zu 3500 Euro Starthilfe bekommt eine Familie, wenn sie sich zu diesem Schritt entschließt. Dazu kommen Zuschüsse zu den Reisekosten. Insgesamt seien in den vergangenen zweieinhalb Jahren 792 freiwillige Ausreisen nach Syrien finanziert worden, teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit. Die Zahl der geförderten Rückkehrer habe sich von 2017 bis 2018 mehr als verdoppelt.
Die Hauptgründe für eine Entscheidung, in die Heimat zurückzukehren sind nach Angaben des UNHCR der "Wunsch nach einem Wiedersehen mit der Familie", "die Klärung der Besitzverhältnisse" und zum Teil auch eine "echte oder wahrgenommene Verbesserung der Lebensumstände in Teilen des Landes".
Starthilfe in den Tod?
Die deutsche Hilfsorganisation Medico International bezeichnet die finanzielle Hilfe aus Deutschland für Rückkehrer als "Starthilfe in den Tod". "Es ist total beschämend, dass etwa das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge und die internationale Organisationen für Migration die freiwillige Rückkehr nach Syrien derzeit nicht fördern, die Bundesregierung aber schon", sagt der Nahost-Koordinator von Medico, Till Küster. Der Hilfsorganisation seien inzwischen mehrere Fälle bekannt, in denen Syrer nach Ihrer Rückkehr verhört, verhaftet oder verschwunden seien. "Das ist politisch zumindest fahrlässig, wenn da weiter Anreize zur Rückkehr gemacht werden", meint Küster.
Die syrische Führung hat immer wieder deutlich gemacht, dass sie Rückkehrern skeptisch gegenübersteht. Viele von ihnen müssen damit rechnen, vom Regime des Präsidenten Baschar al-Assad verfolgt zu werden. Das spiegelt sich auch in einer Aussage von General Dschamil Hassan, des Luftwaffengeheimdienst-Chefs, wider, wonach drei Millionen syrische Flüchtlinge auf Fahndungslisten stehen.
Das BAMF verweist darauf, dass mit der Förderung flexibel auf die "individuelle Lebenssituation von Rückkehrinteressierten" eingegangen werden könne. Eine Sprecherin der Behörde betont zudem, die Heimkehrer träfen ihre Entscheidung, "ohne dass sie hierzu von Bundes- oder Landesbehörden in irgendeiner Weise ermutigt werden".
jvo/jj (dpa, bamf, unhcr)