Indien vor Machtwechsel
13. Mai 2014
Die größte Wahl der Welt ist nach fünf Wochen zu Ende gegangen: In mehreren Etappen waren in Indien 814 Millionen Stimmberechtigte zur Entscheidung über die Zusammensetzung eines neuen Parlaments aufgerufen. Nach Angaben der Wahlkommission lag die Beteiligung mit 66 Prozent so hoch wie nie.
Endergebnis Ende der Woche
Das Wahlergebnis soll am Freitag offiziell bekanntgegeben werden. Doch die Medien verbreiten bereits jetzt Prognosen und Hochrechnungen. Und deren Tenor ist eindeutig: Die Hindu-nationalistische Partei BJP (Bharatiya Janata Party/Indische Volkspartei) mit ihrem Spitenmann Narendra Modi (Artikelbild) kann den Machtwechsel schaffen.
Die regierende Kongress-Partei mit ihrem Spitzenkandidaten Rahul Gandhi muss sich auf herbe Verluste einstellen. Viele Wähler zeigten sich in Umfragen enttäuscht über die hohe Inflation, das schwächelnde Wirtschaftswachstum und die zahlreichen Korruptionsskandale des vergangenen Jahrzehnts. Der 43-jährige Rahul Gandhi gilt als farblos und führungsschwach. Mitglieder der Gandhi-Familie haben Indien die längste Zeit in seiner Geschichte seit der Unabhängigkeit von Großbritannien 1947 regiert.
Absolute Mehrheit möglich
Laut einer Nachwahlbefragung des Meinungsforschungsinstituts CVoter kommt die BJP auf 249 der 543 Sitze. Der Kongress stellt demnach künftig nur noch 78 Abgeordnete, das wäre ein historisches Tief. Einer Umfrage für die Mediengruppe India Today zufolge kann das von der BJP geführte Oppositionsbündnis Nationale Demokratische Allianz insgesamt 272 Parlamentssitze erreichen und damit knapp auf die absolute Mehrheit kommen. Vor fünf Jahren hatte die BJP nur 116 Mandate errungen. Allerdings haben Wahlprognosen in Indien einen vergleichsweise hohen Unsicherheitsfaktor.
Modi hat sich als Regierungschef des Bundesstaats Gujarat einen Namen als unternehmensfreundlicher Reformer und effizienter Verwalter gemacht. Allerdings ist der 63-Jährige nicht unumstritten. Kurz nach seinem Amtsantritt in Gujarat tötete dort im Jahre 2002 ein Hindu-Mob mehr als 1000 Menschen, die meisten von ihnen Muslime. Viele Kritiker werfen Modi vor, nicht genug gegen die Ausschreitungen unternommen zu haben. Modi hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Eine Untersuchung des Obersten Gerichtshofs 2010 fand keine Hinweise, die eine Anklage gerechtfertigt hätte. Dennoch gilt der Hindu-Nationalist bei vielen Angehörigen der muslimischen Minderheit als unwählbar.
wl/ml (dpa, afp,rtr)