Industrieverband rudert bei TTIP zurück

Um rund 100 Milliarden Euro werde die Wirtschaft in der Europäischen Union jährlich wachsen, wenn das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA in Kraft getreten ist - diese Ansicht vertrat der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) bisher auf seiner Internetseite.

Der Verband berief sich dabei auf eine Studie des Center for European Policy Research (CEPR) im Auftrag der EU-Kommission. Tatsächlich gehen die Autoren der Studie aber nur von einem Einmaleffekt von 119 Milliarden Euro aus - und auch nur dann, wenn das Freihandelsabkommen "ambitioniert" und "umfassend" ausfällt. Der Zuwachs ergebe sich im Laufe von zehn Jahren bis zum Jahr 2027.

Demnach sind die Angaben des BDI um den Faktor zehn zu hoch. Auch BDI-Präsident Ulrich Grillo hatte diese Zahlen in einem Interview mit dem Deutschlandfunk genannt.

BDI korrigiert Angaben

Auf Druck der Verbraucherorganisation Foodwatch hat der Industrieverband die Angaben auf seiner Homepage nun korrigiert. Die bisherige Darstellung sei aber "keineswegs" eine "bewusste Fehl- und Desinformationskampagne" gewesen, heißt es in einem Brief des BDI an die Verbraucherschützer, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.

Foodwatch hatte dem Verband zuvor vorgeworfen, wiederholt "krasse Fehlinformationen" über das transatlantische Abkommen zu verbreiten.

"Es ist richtig, dass in unserer vielfältigen Kommunikation stellenweise der Eindruck entstehen konnte, als wäre der Effekt von rund 100 Mrd. Euro jährlich zu erwarten", schreibt die verantwortliche BDI-Expertin Stormy-Annika Mildner in dem Brief an Foodwatch-Geschäftsführer Thilo Bode.

Der Verband habe die entsprechende Textpassage auf der Homepage "sofort korrigiert beziehungsweise an anderer Stelle um weiterführende Erläuterungen ergänzt", schreibt Mildner weiter.

"Fehlerhafte Darstellungen"

Allerdings findet sich in der Zusammenfassung der CEPR-Studie selbst an einer Stelle die Formulierung, die wirtschaftlichen Zuwächse beliefen sich auf "119 Milliarden Euro pro Jahr" (Seite VII).

Auch der von Arbeitgeberverbänden finanzierten Lobbyorganisation "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" wirft Foodwatch vor, mit "falschen Angaben" zu "hantieren". Eine im Februar veröffentlichte Broschüre mit Fakten zu dem Abkommen enthalte "fehlerhafte oder verzerrte Darstellungen". Die Initiative erklärte auf Anfrage von AFP, sie wolle die Vorwürfe prüfen.

bea/uh (afp, dpa, foodwatch, EU)