Institute: Konsum trägt Aufschwung weiter
29. September 2016
Die führenden Wirtschaftsinstitute erhöhten ihre Prognose für das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes 2016 von 1,6 auf 1,9 Prozent - das geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten Herbstgutachten für die Bundesregierung hervor. Es wäre das größte Plus seit fünf Jahren. Für das kommende Jahr wurde die Prognose von 1,5 auf 1,4 Prozent gesenkt, während es 2018 dann 1,6 Prozent Wachstum erwartet werden. "Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem moderaten Aufschwung", betonten die Forscher.
Garant dafür sind kauffreudige Konsumenten. "Der Arbeitsmarkt ist nach wie vor in einer guten Verfassung und trägt den privaten Verbrauch", sagte Ferdinand Fichtner vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). "Darüber hinaus machen sich beim öffentlichen Konsum Aufwendungen für die Integration von Flüchtlingen bemerkbar, so dass die Binnenkonjunktur außerordentlich gut da steht." Die Arbeitslosenquote dürfte im nächsten Jahr auf ihrem historischen Tief von 6,1 Prozent verharren, fast eine halbe Million neue Stellen könnten entstehen. Exporte und Investitionen dürften wegen der schwachen Weltkonjunktur nur etwas anziehen.
Die Gutachter warnen auch vor Gefahren. "Es bestehen Risiken für die deutsche Konjunktur, vor allem weil vielerorts gesellschaftliche Strömungen im Aufwind sind, die die Integration der Weltwirtschaft infrage stellen", betonte Fichter. So könnte die Entscheidung der Briten, aus der Europäischen Union auszutreten, die deutsche Konjunktur beeinträchtigen, falls die Konfrontation zwischen der EU und Großbritannien die Unternehmen verunsichere. Die Institute sehen die Gefahr, dass auch andernorts die Skepsis gegenüber internationaler wirtschaftlicher Zusammenarbeit verstärkt Einfluss auf die Politik nehmen und so die deutsche, europäische und internationale Konjunktur beeinträchtigen könnte.
Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik gefordert
Die Institute fordern die Bundesregierung zu einem wirtschaftspolitischen Kurswechsel auf. "Die Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahre war in erster Linie auf Umverteilung ausgerichtet", heißt es im Herbstgutachten. "Zukunftsorientierte Maßnahmen wurden vernachlässigt, sind aber dringend erforderlich, steht Deutschland doch vor den besonderen Herausforderungen der Alterung der Bevölkerung und der hohen Zuwanderung." Die Gutachter sehen "erhebliche Defizite in den Bereichen Infrastruktur, Bildung und Forschung sowie bei der Unternehmensdynamik". Auch sei die Abgabenbelastung der Arbeitnehmer hoch. Durch die Flüchtlingsmigration verschärften sich die Defizite insbesondere im Bereich der Bildung noch.
Die Institute plädieren deshalb für eine neue Wirtschaftspolitik. "Die Wachstumsperspektiven sollten durch zusätzliche investive Ausgaben insbesondere für Bildung und Forschung sowie eine anreizfreundlichere Struktur des Steuersystems verbessert werden", erklärten die Institute. Auch müsse das Rentensystem "demografisch wetterfester" gemacht werden - etwas durch eine verlängerte Lebensarbeitszeit. Die Rente mit 63 und die Ausweitung der Mütterrente wirkten hier kontraproduktiv.
Die Gemeinschaftsdiagnose dient der Bundesregierung als Basis für ihre eigenen Prognosen. Beteiligt an dem Gutachten sind unter anderem das Münchner Ifo-Institut, das Berliner DIW, das Essener RWI, das Kieler IfW und das IWH Halle.
zdh/ul (rtr)