Iran bereitet sich auf neue US-Sanktionen vor
3. November 2018
Der oberste Führer des Iran bezeichnete die am Montag in Kraft tretenden schweren Wirtschaftssanktionen der USA als einen weiteren vergeblichen Versuch, die Islamische Republik zu lähmen. "Das versuchen die USA schon seit 40 Jahren, aber in all diesen Jahren war der Iran der Gewinner und die USA der Verlierer", meinte Ajatollah Ali Chamenei, der laut Verfassung das letzte Wort in allen strategischen Belangen hat. Die US-Sanktionen der letzten Jahrzehnte hätten eher dazu geführt, dass der Iran viele Waren selbst herstelle und daher unabhängiger und selbstständiger geworden sei.
Ölindustrie und Finanzsektor betroffen
Die USA wollen am Montag auch die letzten Sanktionen wieder in Kraft setzen, die im Zuge des internationalen Atomabkommens Anfang 2016 schrittweise aufgehoben worden waren. Sie betreffen vor allem die Ölindustrie, aber auch den Finanzsektor und die Transportbranche mit wichtigen Häfen. US-Außenminister Mike Pompeo sagte, damit solle der Iran endgültig zur Aufgabe seines Atomprogramms gebracht werden.
US-Präsident Donald Trump hatte das Atomabkommen im Mai aufgekündigt und die Rückkehr zu den ausgesetzten Sanktionen in die Wege geleitet. Die USA werfen dem Iran vor, unter anderem mit der Unterstützung von Organisationen wie der Hisbollah, der Hamas und den Huthi-Rebellen im Jemen sowie der Assad-Regierung in Syrien gegen den "Geist" des Deals zu verstoßen. Die EU, Deutschland, Frankreich und Großbritannien bedauerten in einer gemeinsamen Stellungnahme, dass die USA ihre Strafmaßnahmen nun erneut greifen lassen wollen.
Sorglose Regierung
Das iranische Außenministerium hatte am Freitag erklärt, auf die erweiterten Sanktionen vorbereitet zu sein und sich keine Sorgen zu machen. Ähnliche Aussagen gab es auch schon von Präsident Hassan Rohani und anderen Politikern.
Allerdings steckte das Land schon vor der Wiedereinführung der Strafmaßnahmen in einer akuten Finanzkrise. Die nationale Währung Rial hat mehr als 60 Prozent an Wert verloren. Anders als von der iranischen Führung dargestellt, machen sich die Menschen sehr wohl Sorgen, wie sich die Wirtschaftskrise nach dem 5. November weiterentwickeln wird.
Kampfjet-Fertigungsanlage eingeweiht
Derweil gab die Führung in Teheran die Serienproduktion des angeblich im Lande entwickelten Kampfflugzeugs Kosar bekannt. Bei der vom Staatsfernsehen übertragen Feier zum Produktionsstart sagte Verteidigungsminister Amir Hatami, die Luftwaffe werde bald die benötigte Anzahl an Flugzeugen erhalten. Zahlen nannte er nicht.
Das Flugzeug soll nach iranischen Angaben unterschiedlich bewaffnet werden können und ist für Kurzeinsätze gedacht. Militärexperten halten es für eine Kopie der amerikanischen F-5 aus den 1960er Jahren. Die iranische Luftwaffe verfügt nur über einige Dutzend Kampfflugzeuge. Dabei handelt es sich um russische Modelle oder alte US-Typen, die vor der Revolution von 1979 gekauft wurden.
uh/sti (dpa, rtr, afp)