Iran darf konventionelle Waffen importieren
18. Oktober 2020
Das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Iran läuft an diesem 18. Oktober aus. Das Embargo für konventionelle Waffen war Teil des internationalen Atomabkommens mit der Islamischen Republik von 2015. Der Deal war ursprünglich zwischen den fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat, Deutschland und dem Iran geschlossen worden. Seit die USA unter Präsident Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen sind, drängt Washington vergeblich auf eine Verlängerung des Waffenembargos.
US-Außenminister Mike Pompeo warnte erneut vor Waffengeschäften mit Iran. Er erinnerte daran, dass die infolge des Atomabkommens ausgesetzten UN-Sanktionen gegen den Iran wieder gültig seien. Das hatte Washington im September in einem umstrittenen Alleingang erklärt. Die große Mehrheit des UN-Sicherheitsrats ist jedoch anderer Meinung.
Der iranische Präsident Hassan Rohani gratulierte zum Ende des Embargos dem iranischen Volk zu einem "diplomatischen Sieg" über die USA. Die Regierung von Präsident Trump habe vergeblich versucht, ein Ende des Embargos zu verhindern, erklärte der Präsident auf seiner Webseite. Das Außenministerium verkündete, "der Iran kann wieder alle erforderlichen militärischen Ausrüstungen im- und exportieren." Das Ministerium betonte zudem, der Erwerb von Massenvernichtungswaffen oder ein "Kaufrausch" konventioneller Waffen habe in der iranischen Verteidigungsdoktrin keinen Platz.
Russland und China gelten als potenzielle Partner bei Waffengeschäften
Beobachter halten es für eher unwahrscheinlich, dass der von Rohani verkündete "diplomatische Sieg" in der Praxis zu legalen Waffengeschäften führen wird. Zudem habe Iran sich bereits in den vergangenen Jahren am Embargo vorbei entsprechendes Material illegal beschafft.
Dass der Westen legal mit dem Iran Waffen handelt gilt als ausgeschlossen. Möglich wären eher Geschäfte mit China und Russland. Moskau hatte im September angekündigt, nach dem Auslaufen des Embargos seine militärische Kooperation mit Teheran ausbauen zu wollen.
Sorgen vor einem Aufrüsten Irans machen sich vor allem Israel und seine Verbündeten. Iranische Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von 2000 bis 2200 Kilometern könnten das Land treffen. Teheran behauptet hingegen stets, dass sein Militär- und besonders Raketenprogramm nur der Verteidigung seiner Grenzen diene und keine Gefahr für andere Länder darstelle.
qu/uh (dpa, afp)