Iran droht mit Kündigung des Atomabkommens
15. August 2017
Der Iran hat mit der Aufkündigung des Atomabkommens im Falle weiterer US-Sanktionen gedroht. Teheran könne das Abkommen "binnen Stunden" aufkündigen, sollte Washington seine Politik "der Sanktionen und des Zwangs" fortsetzen, warnte der iranische Präsident Hassan Rohani in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache im Parlament.
Die "gescheiterte Erfahrung von Sanktionen und Zwang" habe frühere US-Regierungen an den Verhandlungstisch gebracht, sagte Rohani. "Falls sie zu dieser Erfahrung zurückkehren wollen, werden wir noch viel stärker zu unserer früheren Situation zurückkehren", warnte Rohani. Er erklärte, das Atomabkommen von 2015 mit den UN-Vetomächten, der EU sowie Deutschland stehe für Diplomatie und Frieden. Der Iran habe daher den Deal bis jetzt auch respektiert und umgesetzt. "Wir ziehen es vor, dies auch weiterhin zu tun, was aber nicht heißt, dass wir keine anderen Optionen haben", sagte Ruhani.
Die Drohung Rohanis galt in erster Linie US-Präsident Donald Trump. Dieser habe der Welt gezeigt, dass er "kein guter Partner" sei. Rohani warf den USA vor, wiederholt gegen ihre eigenen Zusagen hinsichtlich des Atomabkommens verstoßen zu haben. Die USA seien "kein verlässlicher Verhandlungspartner" mehr.
Trump ist ein scharfer Kritiker des geschlossenen internationalen Atomabkommens mit dem Iran. Seit seinem Amtsantritt im Januar haben sich die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran deutlich verschlechtert. Die USA verhängten seither mehrfach neue Sanktionen gegen den Iran.
Irans Parlament erhöht Budget für Raketenprogramm
Erst am Sonntag hatte das iranische Parlament einstimmig einen Gesetzentwurf verabschiedet, mit dem unter anderem der Etat für das Raketenprogramm des Landes und die Revolutionsgarden (IRGC) erhöht wird. Insgesamt geht es um einen Betrag von umgerechnet mehr als 500 Millionen Euro, der zur Hälfte für das Raketenprogramm sowie die IRGC ausgegeben werdem soll. Die andere Hälfte ist für das Außen- und das Verteidigungsministerium sowie den Geheimdienst vorgesehen. In Medienberichten hieß es, das beschlossene Gesetz sei eine Antwort auf die jüngsten Sanktionen der USA.
Das Atomabkommen war von den fünf UN-Vetomächten und Deutschland mit dem Iran geschlossen worden. Es verpflichtet Teheran, seine Urananreicherung drastisch zurückzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug sollen schrittweise die Sanktionen gegen das Land aufgehoben werden.
as/sti (afp, dpa)