Hochkarätige Syrien-Konferenz in München
5. Februar 2016Einen Tag vor der Sicherheitskonferenz in München soll die Syrien-Verhandlungsrunde die ausgesetzten Friedensgespräche von Genf wieder in Gang bringen. Das Auswärtige Amt in Berlin geht davon aus, dass auch die Außenminister Saudi-Arabiens und des Iran teilnehmen werden. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte: "Das ist noch kein Signal der Entspannung, aber vielleicht ein Zeichen, dass es zumindest mit der Eskalation nicht vorangeht." Während der Iran Machthaber Baschar al-Assad militärisch den Rücken stärkt, unterstützt Saudi-Arabien Teile der syrischen Aufständischen.
Es wäre die erste Begegnung von Regierungsvertretern der beiden zerstrittenen Regionalmächte seit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen Anfang Januar. Bei den Verhandlungen, die für den 11. Februar geplant sind, sollen Vertreter aus fast 20 Staaten teilnehmen darunter die USA, Russland, Deutschland und Frankreich.
Opposition will Stopp der Regierungsoffensive
Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura hatte die Friedensgespräche in Genf für drei Wochen auf Eis gelegt. Die syrische Opposition drohte laut Insidern mit einem Abbruch der Gespräche, sollte eine Offensive der von Russland mit Luftangriffen unterstützten Regierungstruppen nicht gestoppt werden.
Ein Sprecher des Berliner Außenministeriums erläuterte, eine schwere Last für die Genfer Verhandlungen sei gewesen, dass die syrische Armee den humanitären Zugang zu einem Dutzend belagerter Städte und Dörfer verweigere. Er hoffe, dass von den Gesprächen in München ein Impuls für regionale Feuerpausen ausgehe. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, hier stehe auch Russland in der Verantwortung.
Syrien-Konflikt dominiert Sicherheitskonferenz
Am nächsten Freitag beginnt ebenfalls in der bayerischen Landeshauptstadt die alljährliche "Münchner Sicherheitskonferenz". Bei der dreitägigen Veranstaltung vom 12. bis 14. Februar wird der Konflikt um Syrien eine "durchgehende Rolle" spielen, wie Konferenzchef Wolfgang Ischinger ankündigte. Zu dem weltweit wichtigsten informellen Treffen zur Sicherheitspolitik kommen mehr als 30 Staats- und Regierungschefs sowie rund 60 Außen- und Verteidigungsminister.
Zehntausende Flüchtlinge an türkischer Grenze
Auf der Flucht vor neuen Angriffen der syrischen Armee und der russischen Luftwaffe bei Aleppo sind tausende Syrer an der türkischen Grenze eingetroffen. Es handele sich vor allem um Familien mit Frauen und Kindern, teilte die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London mit. Nach UN-Schätzungen sind auf der Flucht vor der Offensive der Regierungsarmee an der türkischen Grenze inzwischen 20.000 Menschen gestrandet. Zusätzlich harrten zwischen 5000 und 10.000 Vertriebene in der Grenzstadt Asas nur wenige Kilometer vom türkischen Staatsgebiet entfernt aus.
Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hatte am Donnerstag bereits gesagt, die Kämpfe um Aleppo hätten rund 10.000 Menschen an die türkische Grenze getrieben. Weitere 70.000 Menschen seien auf dem Weg.
uh/qu (dpa,rtr,afp)