Iran lehnt neues Atomabkommen ab
25. April 2018
Hassan Rohani reagierte damit auf das Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Dienstag in Washington. "Gemeinsam mit einem europäischen Staatschef sagen sie, 'Wir wollen eine Vereinbarung zu siebt'. Wozu? Mit welchem Recht?", fragte Rohani bei einer Rede in der nordiranischen Stadt Tabris.
Macron und Trump hatten sich dafür ausgesprochen, mit dem Iran ein "neues Abkommen" zu dessen Atomprogramm auszuarbeiten. Trump droht seit seinem Amtsantritt mit der Aufkündigung Vertrags von 2015 und bezeichnet ihn regelmäßig als "schlechtesten Deal aller Zeiten". Er drängt nun die europäischen Vertragspartner, verschärfte Auflagen für den Iran zu beschließen. Bis zum 12. Mai muss Trump entscheiden, ob die USA weiterhin ihre Sanktionen gegen den Iran aussetzen. Dies wird de facto auch als Entscheidung über den Verbleib der USA im internationalen Atomdeal mit dem Iran angesehen.
Das Atomabkommen soll den Iran daran hindern, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen das Land aufgehoben und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen in Aussicht gestellt.
Rohani deutete allerdings an, dass andere Themen in einem separaten Rahmen erörtert werden könnten. Er bezog sich auf die Forderungen Macrons, auch Themen wie das iranische Raketenprogramm und Teherans Nahostpolitik zu besprechen. Teheran hatte dies bislang abgelehnt.
Beide Themen könnten diskutiert werden, sobald die wirtschaftlichen Aspekte des Atomabkommens auch umgesetzt seien, so Rohani. Der Vertrag an sich sollte so bleiben, wie er ist und wie vorgesehen umgesetzt werden, forderte er.
Auch die weiteren Unterzeichnerstaaten Russland und China lehnen jede Neuverhandlung des Atomabkommens ab, so auch die europäischen Vertragspartner Frankreich, Großbritannien und Deutschland. Die europäischen Staaten teilen aber die Besorgnis Trumps hinsichtlich des iranischen Raketenprogramms und seiner aggressiven Regionalpolitik. Besonders Macron hat Trump in diesen Punkten Entgegenkommen signalisiert.
uh/qu (afp, dpa)