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Iran will in Syrien vermitteln

15. Juli 2012

Nach vielen vergeblichen Anläufen blieben alle Friedenspläne für Syrien Makulatur. Die Opposition setzt zunehmend auf bewaffneten Widerstand. Nun bringt sich der Iran ins Spiel, ein Verbündeter des Assad-Regimes.

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Irans Außenminister Ali Akbar Salehi (foto:rtrs)
Bild: Reuters

Der Iran biete sich an, einen Dialog zwischen der syrischen Führung und der Opposition in Gang zu bringen: Dies verkündete jetzt die Teheraner Nachrichtenagentur ISNA und zitierte dazu den Außenminister Ali Akbar Salehi. Man sei bereit, zu Gesprächen zwischen "der Führung Syriens und oppositionellen Gruppen" einzuladen, im Bemühen den Konflikt zu beenden.

Hervorgehoben wird in der Erklärung Salehis: "Die Islamische Republik ist bereit, sich mit der syrischen Opposition an einen Tisch zu setzen und sie in den Iran einzuladen". Der Iran ist der wichtigste regionale Verbündete des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.

Ungeachtet der ablehnenden Haltung der USA und der Skepsis der Europäer hatte jüngst der UN-Sondergesandte Kofi Annan sich dafür stark gemacht, den Iran in die Friedensbemühungen einzubeziehen. Er war auch nach Teheran gereist und hatte dort auch Salehi getroffen.

Annan nach Moskau

Der Kreml gab bekannt, dass Annan für Dienstag zu einem Treffen mit Präsident Wladimir Putin in Moskau erwartet werde. Die UN-Vetomacht werde dabei ihre Unterstützung für den Annan-Friedensplan bekräftigen. Dieser sei die "einzige realisierbare Grundlage für die Lösung der innersyrischen Probleme". Russland ist ein enger Verbündeter Assads, hatte jüngst aber auch eine Delegation der syrischen Opposition zu Gast, jedoch ohne eine Annäherung.

Syrische Führung weist Beschuldigungen zurück

Die Führung in Damaskus wies derweil noch einmal den Vorwurf der Opposition zurück, in dem Ort Tremseh sei ein Massaker verübt worden. "Es war kein Angriff der Armee auf Zivilisten, sondern Kämpfe zwischen der regulären Armee und bewaffneten Gruppen", betonte der Sprecher des Außenministeriums, Dschihad Makdissi, vor der Presse. Entgegen den Angaben der Opposition seien auch nicht 150 Personen getötet worden, sondern 37 Bewaffnete und zwei Zivilisten, listete er detailliert auf.

Syrien: Regime bestreitet Massaker von Tremseh

Die Regierung bestritt zudem, bei dem Angriff auf die Kleinstadt Panzer und Helikopter eingesetzt zu haben. Die Armee habe lediglich Truppentransporter und leichte Waffen wie Panzerabwehrraketen benutzt, sagte Makdissi. Auch Flugzeuge und Artillerie seien nicht zum Einsatz gekommen.

Die gegenteilige Behauptung des Sondergesandten Annan sei "sehr übereilt" gewesen und entspreche nicht den Fakten, sagte der Sprecher. Annan hatte in einem Brief an den UN-Sicherheitsrat nach der Stürmung Tremsehs in der Provinz Hama durch die syrische Armee den Einsatz von "Artillerie, Panzern und Helikoptern" kritisiert. Diese Darstellung war von UN-Beobachtern vor Ort bestätigt worden.

SC/pg (afpe,rtre)